BND-Chef warnt vor Moskau

Berlin. Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Bruno Kahl, hat vor der konkreten Gefahr einer militärischen Konfrontation Russlands mit der Nato gewarnt. »Russland bereitet sich auf einen Krieg mit dem Westen vor«, sagte der Chef des deutschen Auslandsgeheimdienstes auf einer Veranstaltung am Mittwoch in Berlin. Die russischen Streitkräfte würden »wahrscheinlich Ende des Jahrzehnts personell und materiell in der Lage sein, einen Angriff auf den Westen auszuführen«.

Kahl erklärte, ein großflächiger Angriff sei eher unwahrscheinlich. Stattdessen würde Moskau versuchen, die in der Nato-Charta festgelegte Beistandsverpflichtung auszuhebeln. Sollte ein Nato-Mitglied militärisch angegriffen werden, ohne dass die übrigen Staaten gemäß Artikel 5 des Bündnisses kollektiv reagieren, hätte Russland sein Ziel erreicht. Als denkbare Szenarien nannte Kahl einen kurzen Angriff auf die norwegische Arktis-Insel Spitzbergen zur »territorialen Geländebereinigung« oder eine begrenzte Intervention im Baltikum, begründet mit dem Schutz russischer Minderheiten.

Das Resultat wäre eine massive Schwächung des Westens. »Bleibt die Beistandsverpflichtung ohne Wirkung, könnte Russland seinen Einfluss in Europa durch aggressive Machtpolitik ausbauen«, warnte Kahl. Vor einer Eskalation sei zu erwarten, dass Russland versuchen werde, die Nato zu spalten, etwa durch diplomatische Annäherung an einzelne Mitgliedsländer. »Das immer mal wieder zu hörende nukleare Geraune gehört da auch zu«, sagte Kahl.

Neben der militärischen Bedrohung sieht der BND-Chef hybride Angriffe auf westliche Gesellschaften als zunehmendes Problem. Besorgt äußerte er sich über politische Kräfte am Rand des rechten und linken Spektrums in Deutschland, die russische Propaganda »naiv nachplappern«. Zum Absturz eines DHL-Frachtflugzeugs in Litauen am Montag äußerte sich Kahl vorsichtig. Es gebe keine konkreten Hinweise auf russische Sabotage, ein solcher Verdacht liege jedoch nahe, sagte er in einem am Mittwoch vorab veröffentlichten ARD-Interview.

Auch der CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter schlug Alarm: »Russland sieht sich längst im Krieg mit dem gesamten Westen. Deutschland sei damit ebenfalls ein Ziel – «ob wir das wollen oder nicht», sagte er der «Rheinischen Post». Der Grünen-Geheimdienstexperte Konstantin von Notz forderte mehr Vorsorge gegen hybride Angriffe. «Es wurden Menschen verhaftet, die Sabotageakte mit Brand- und Sprengsätzen gegen Kasernen geplant haben sollen. Es gibt Drohnen-Überflüge über militärischen Liegenschaften – und zwar nicht mit Mediamarkt-Drohnen, sondern mit großen militärischen Drohnen. Und es gibt die Verdachtsfälle im Zusammenhang mit DHL», warnte von Notz. Agenturen/nd