Krise, Krieg und BSW

Die deutsche Wirtschaft leidet unter Wachstumsschwäche. Was tun? Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) setzt auf eigene Art bei den Energiekosten an, die hierzulande höher sind als anderswo. Grund dafür, so der bayerische BSW-Landesvorsitzende Klaus Ernst, seien die Wirtschaftssanktionen gegen Russland, auf die Moskau mit einem Stopp der Gaslieferungen reagiert habe, was zu den hohen Energiepreisen führte. »Dass man uns das Blut an der Ökonomie abschneidet, die Energie, war ein klassisches Eigentor«, kritisierte Ernst jüngst. Die Lösung sei, die Gaslieferungen wieder aufzunehmen.

Dafür allerdings müssten die Sanktionen gegen Russland beendet werden. Mit dem Ende der Nato-Unterstützung, so Ernst, sei der Krieg schnell beendet. Was an dem Argument stimmt: Zieht Deutschland seine Maßnahmen gegen Russlands Vorgehen zurück, dürfte Gas tatsächlich billiger werden. Denn der Stopp der Gaslieferung war Moskaus kalkulierter Versuch, Europa über eine Verteuerung von Energie zur Aufgabe seiner Wirtschaftssanktionen zu bringen. Dementsprechend wäre die Wiederaufnahme der Lieferungen Russlands Belohnung für eine Kooperation Europas.

Schräg ist an Ernsts Argumentation, dass er weder an den Kriegszielen des Westens ansetzt noch an Kriegsfolgen wie Hunderttausenden von Toten und einer zerstörten Ukraine. Stattdessen kritisiert er schlicht die Folgen dieses Massenschlachtens als zu teuer für die deutsche Wirtschaft – und handelt sich das kongeniale Gegenargument beispielsweise des Instituts IfW ein: Der Krieg lohnt sich für die deutsche Wirtschaft. Ökonomen unter sich.