Generalstreik in Kurdistan: Vereint gegen Todesstrafe

Einen Generalstreik gegen Hinrichtungen am Mittwoch im iranischen Kurdistan zeigt Erfolg. Es war der größte Protest gegen die Todesstrafe in der Geschichte des Landes.

Nicht zum ersten Mal gelang es den kurdischen Parteien, Menschen für einen breiten Streik zu mobilisieren. Letztmalig, nach dem Tod der Kurdin Jina Mahsa Amini in Polizeigewahrsam im Jahr 2022 und dem Beginn der »Frau, Leben, Freiheit«-Bewegung: Damals wurden mindestens zehn erfolgreiche Streiks organisiert.

Zahlreiche Bilder und Videos aus kurdischen Städten zeigten am Mittwoch Straßen mit überall geschlossenen Läden und Geschäften – aus Protest gegen die verhängten Todesurteile gegen Pakhshan Azizi und Varisheh Moradi. Azizi hatte sich zuvor in Rojava um Geflüchtete gekümmert, Moradi in Kobane gegen den IS gekämpft. Wären beiden Frauen keine Kurdinnen, würde ihre wertvolle Arbeit gewiss in vielen Teilen der Welt Anerkennung finden. Im Iran bekamen sie die Todesstrafe.

Viele iranische politische Gefangene, Intellektuelle, Aktivist*innen und Künstler*innen, Gewerkschaften und Menschenrechtsorganisationen unterstützten diesmal den Streikaufruf von sechs kurdischen Parteien. Das ist ein großer Erfolg, der Hoffnung macht. Wird die Regierung unter Druck gesetzt, lassen sich die Urteile vielleicht noch kippen. Gleichzeitig signalisiert es die Anziehungskraft der kurdischen Parteien nicht nur in kurdischen Städten, sondern landesweit, und zeigt eine starke Mobilisierungskraft, worüber gegenwärtig weder das Regime noch die Exil-Opposition verfügt.