Ostermarsch gegen Aufrüstung in Potsdam

Wie üblich findet der Ostermarsch in Potsdam bereits eine Woche vor Ostern statt. Veranstalter ist die hiesige Friedenskoordination[1], die dazu einlädt, schon am 12. April »gegen Aufrüstung und Militarisierung von Politik, Staat und Gesellschaft« zu demonstrieren.

Im Aufruf heißt es: »Die neue Bundesregierung plant weitere Milliarden für das Militär, die EU erwägt eine umfassende nukleare Teilhabe und sogar den Einsatz weltweit geächteter Streumunition wegen eines vermeintlich bevorstehenden Krieges mit Russland. Ab 2026 sollen weitere US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland stationiert werden. Hinzu kommt eine vor allem von der CDU/CSU entfachte Debatte um die Wiedereinführung der Wehrpflicht.« Dazu sollen die Teilnehmer des Ostermarschs Nein sagen.

Sämtliche »Nationalflaggen und Parteifahnen sind dabei unerwünscht«, wie Michael Meixner von der Friedenskoordination betont. Treffpunkt ist um 15 Uhr das Brandenburger Tor am Luisenplatz von Potsdam.

Nach einer Runde durch die Innenstadt findet die Abschlusskundgebung wieder am Brandenburger Tor statt – nach einem Zwischenstopp an der Hegelallee 38. An dieser Adresse informiert eine Gedenktafel, dass hier im November 1914 Potsdamer Sozialdemokraten ihren Abgeordneten Karl Liebknecht beauftragten, im Reichstag gegen die Kriegskredite zu stimmen.

Als Rednerin bei der Auftaktkundgebung ist Monika Keilholz vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) angekündigt, als Redner bei der Abschlusskungebung Dominik Mikhalkevich[2] vom Bündnis für Frieden aus Brandenburg/Havel. Mikhalkevich ist ebenfalls BSW-Mitglied. Zu den sieben Gruppen, die als Unterstützer des Ostermarschs vermerkt sind, gehört das Potsdamer Bündnis für Vernunft und Gerechtigkeit. Es ist eine Art Ableger der Wagenknecht-Partei, eigens gegründet für die Kommunalwahl am 9. Juni 2024 als BSW-nahe Wählergruppe.

Es ist aber keineswegs so zu verstehen, dass der 24. Potsdamer Ostermarsch eine vom BSW dominierte Veranstaltung sei. Der dritte angekündigte Redner ist Klaus Hugler vom Albert-Schweitzer-Komitee und steht Michael Meixner zufolge nicht in Verbindung zum BSW. Bereits im vergangenen Jahr beteiligte sich die damals neu gegründete Arbeitsgemeinschaft Frieden der Potsdamer Linken am Ostermarsch. Sie zählt jetzt wieder zu den Unterstützern, ebenso der Freidenkerverband, die Deutsche Kommunistische Partei (DKP), der Förderverein der Zeitschrift »Rotfuchs« und der Verein Welttrends.

Meixner hat bei der Polizei 250 Teilnehmer angemeldet. Letztes Jahr waren 300 Menschen[3] gekommen.

Links:

1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1180707.friedensbewegung-eine-woche-vor-ostern-auftakt-der-ostermaersche-in-potsdam.html
2. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1172127.ostermarsch-brandenburg-havel-umkaempfte-staedtepartnerschaft-mit-magnitogorsk.html?
3. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1180990.brandenburg-ostermarsch-in-potsdam-menschen-zogen-in-den-frieden.html?