BSW Thüringen: Minus eins

Er ist das erste Opfer des seit Monaten tobenden Machtkampfs[1] zwischen dem Bundes- und dem Landesvorstand des BSW: der derzeitige Thüringer Ko-Vorsitzende Steffen Schütz. Während Ko-Chefin Katja Wolf sich diesen Samstag auf einem Parteitag in Gera erneut um das Amt bewerben will, wird Schütz entgegen seiner bisherigen Pläne[2] auf eine Kandidatur verzichten. Er wolle damit zu mehr »Stabilität in Thüringen« und der Sicherung des Fortbestands des BSW beitragen, sagte er am Donnerstag in Erfurt: »Es geht nicht um Posten, es geht nicht um persönliche Egoismen.«

Zum Abschied aus dem Amt kritisierte der 58-Jährige das Agieren von Parteigründerin Sahra Wagenknecht und Generalsekretär Christian Leye. Den Umgang des Bundesvorstands mit ihm und Katja Wolf in der Vergangenheit wertet er als Versuch, »sich vermeintlich Andersdenkender elegant« zu entledigen. Das sei für ihn »völlig inakzeptabel und unwürdig einer Partei, die Vernunft und Gerechtigkeit im Namen trägt«, sagte Schütz. Er will gleichwohl für ein Amt im BSW-Bundesvorstand kandidieren und dort die ostdeutsche Perspektive stärken. Diese Ankündigung darf man getrost als erneute Kampfansage gegenüber Berlin werten.

Mit Schütz wird einer die Thüringer BSW-Spitze verlassen, der den Landesverband maßgeblich mit aufgebaut hat. Zwar wird er weiterhin als Thüringer Infrastrukturminister mit Abgeordnetenmandat in der Landesregierung arbeiten. Der politische Einfluss des einstigen Medienunternehmers auf die Erfurter Koalition mit CDU und SPD wird aber kleiner werden. Es gibt indes noch eine weitere Kampfansage: Auf dem Parteitag bringt Schütz mit Wolf einen Leitantrag ein, in dem beide fordern, dass der Landesverband künftig eigenständig neue Mitglieder aufnehmen kann. Bisher tut dies nur der Bundesvorstand.

Links:

1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1190653.buendnis-sahra-wagenknecht-parteiaufbau-des-bsw-nicht-ohne-konflikte.html
2. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1190794.bsw-machtkampf-in-thueringen-wolf-und-schuetz-wollen-weitermachen.html