nd-aktuell.de / 08.10.2009 / Kommentare / Seite 13

Falsch geplant

Von Wolfgang Hübner

Die LINKE bringt neuerdings nicht nur die politische Landschaft durcheinander, sondern auch die Bauplanungen des Landes Nordrhein-Westfalen. Dort wird zwar das Düsseldorfer Landtagsgebäude derzeit erweitert, aber wahrscheinlich ist es doch bald wieder zu eng. Der Anbau, der Ende Oktober im Rohbau und im Herbst 2010 endgültig fertig sein soll, gewährt keinen Platz für eine fünfte Fraktion. Nach den jüngsten Wahlergebnissen und allen Umfragen ist aber der Einzug der Linkspartei in den NRW-Landtag sehr wahrscheinlich. Nur – wo sollen die neuen Abgeordneten tagen? Den Plenarsaal kann man umbauen, denn wenn die LINKE einzieht, wird das ein paar Plätze bei SPD, CDU, Grünen oder FDP kosten. Abgeordnetenbüros und Tagungssäle für eine fünfte Fraktion aber gibt es nicht. Im Mai 2010 weiß man, ob und wie viele neue Abgeordnete von der LINKEN untergebracht werden müssen. Bis dahin hat die Landtagsverwaltung Zeit zum Knobeln.

Falls in München, Stuttgart und Mainz auch noch an den Landtagsgebäuden gebastelt wird – immer gleich etwas größer planen. Auch dort kann bei der nächsten Wahl eine Fraktion dazu kommen.