CDU-General

Heute wird in der CDU-Parteizentrale Hermann Gröhe sein neues Amt als Generalsekretär antreten. Nach seiner Nominierung hatte er seine Kandidatur für den heute ebenfalls zu wählenden neuen EKD-Rat zurückgezogen, in dem Gröhe seit 1997 Ratsmitglied war.

Der 48-jährige Anwalt war bisher Staatsminister im Bundeskanzleramt. Er ersetzt zunächst kommissarisch Ronald Pofalla, der im neuen Kabinett Merkel Kanzleramtsminister wird. Etwas überraschend ist diese Personalie, da Gröhe nicht zwingend dem neoliberalen Mainstream entspricht, den sich seine Partei durch den ausgehandelten Koalitionsvertrag zu eigen gemacht hat.

Geboren in Uedem am Niederrhein, wuchs Gröhe in Neuss bei Düsseldorf auf. Mit 16 Jahren trat er der Jungen Union bei, deren Bundesvorsitzender er von 1989 bis 1994 war. Zu jener Zeit provozierte er mehrfach den Unmut des damaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl, als er für eine Frauenquote in der Partei eintrat und die Menschenrechtslage in Iran und in China brandmarkte. Auch in die Regierungszeit von Kohl fiel sein Engagement bei der sogenannten »Pizza-Connection«. Die sich selbst so titulierenden »Jungen Wilden« der CDU führten in einem italienischen Restaurant Gespräche mit Grünen-Vertretern, um Möglichkeiten einer gemeinsamen Regierungsbildung auszuloten.

Während der rot-grünen Regierungszeit ärgerte er als Vorsitzender des CDU-Bundesarbeitskreises Menschenrechte sowohl den damaligen Kanzler als auch den Außenminister, indem er diese auf ihre widersprüchliche Politik aufmerksam machte. Als CDU-Obmann im BND-Untersuchungsausschuss stellte er Frank-Walter Steinmeier (SPD) unangenehme Fragen zu dem Fall des in Bremen geborenen Murat Kurnaz, der grundlos über vier Jahre in Guantanamo inhaftiert worden war.

Seit Gröhe im Oktober 2008 Staatsminister wurde, ist es ruhiger um ihn geworden. Beobachter schätzen ihn aber als Befürworter einer Jamaika-Koalition ein. Ob er also die Rolle des politischen Einpeitschers spielen kann, die man von einem »General« erwartet, bleibt abzuwarten. Vielleicht will sich Angela Merkel ja auch Optionen offen lassen, wenn in vier Jahren die jetzige Regierung nicht im Amt bestätigt wird. Lutz Debus