nd-aktuell.de / 05.11.2009 / Politik / Seite 14

Austritt vor Ausschluss

Kieler Ratsmitglieder verlassen LINKE

Kiel (ND-Hanisch). Die beiden Kieler Ratsmitglieder Ingrid Zimmermann und Bernd Jenning haben die Partei DIE LINKE verlassen, nachdem sie sich Ende September bereits von der Fraktion losgesagt und selbst die Direkte Demokratie als künftige neue Fraktion ausgerufen hatten. Sie sind mit dem Austritt einem für den 15. November angesetzten Schiedsverfahren auf Parteiausschluss zuvorgekommen.

Die LINKE verfügt somit nur noch über vier Sitze im Ratsparlament und fordert das Duo auf, mit einem Rücktritt die über das Ticket der LINKEN erworbenen Mandate wieder herzugeben. Für Zimmermann und Jenning kommt das nicht in Frage. Jenning beklagte noch einmal die mit dem Landesvorstand aufgetretenen Differenzen, die auch in zum Teil fehlender Harmonie im Kreisverband Kiel sowie in der Ratsfraktion der LINKEN ihre Fortsetzung fanden. Strukturelle Differenzen überwogen dabei inhaltliche Streitpunkte.

Nach Jennings Worten will die Direkte Demokratie sich verstärkt den Themen Bürgerrechte und Soziales zuwenden. Mit anderen Abspaltungen der LINKEN pflege man Kontakt, räumte er auf Nachfrage ein. Diese planen Ende des Monats ein bundesweites Treffen in Kassel.