Stolpersteine

Wer dachte, mit der Aussetzung der weitreichenden Washingtoner Raketenabwehrpläne in Polen und Tschechien sei auch ein großer Stolperstein in den russisch-amerikanischen Beziehungen beseitigt, der hatte nicht richtig hingehört. Die Obama-Regierung legte keineswegs das ganze Projekt zu den Akten, sie suchte vielmehr nach weniger belasteten neuen land- wie seegestützten Varianten. Und die sorgen nun wieder für erheblichen Zwist, nachdem der Oberste Verteidigungsrat in Bukarest dem US-amerikanischen Konzept zur Stationierung von mobilen Raketenkomponenten in Rumänien zugestimmt hat.

Zwar muss das Parlament noch sein Placet geben, und vor 2015 würden die Anlagen auch nicht installiert sein, doch hat schon die Ankündigung der Anlagen den Ton in Moskau deutlich verschärft. Auch wenn die USA keinen Zusammenhang zwischen diesem Vorhaben und Verzögerungen beim START-Vertrag zur Verringerung nuklearer strategischer Offensivwaffen sähen, wie es gestern in Washington hieß, liegt der für den verärgerten Verhandlungspartner auf der Hand. Das System sei klar gegen Russland gerichtet, erklärte Generalstabschef Makarow. Hinzu kommt die weitere Ostausdehnung der NATO, vor allem Richtung Georgien. Auch sie wird in Moskau als »ernsthafte Bedrohung« eingestuft. Das alles sind nicht die Antworten, die man sich auf den Vorschlag von Präsident Medwedjew für eine veränderte europäische Sicherheitsarchitektur erhofft hat. Und so sieht denn auch Russlands soeben verkündete neue Militärdoktrin aus, die etwa Atomwaffen als mögliche Antwort selbst bei konventionellen Angriffen vorsieht.