EU-Kommission prüft Opel-Plan zunächst nicht

Brüssel (AFP/ND). Deutschland hat sich in der Frage möglicher Staatshilfen für den angeschlagenen Autobauer Opel irritiert über die EU-Kommission gezeigt. »Wir sind etwas irritiert« über Aussagen der Kommission, dass es nun zunächst offenbar keine weitere Prüfung des Opel-Restrukturierungsplans in Brüssel geben solle, sagte Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Homann am Freitag in Brüssel vor einem EU-Sondertreffen zur Lage der Autobranche.

Eine Sprecherin der Kommission sagte, die Kommission habe den Plan bereits geprüft. Mögliche Staatshilfen werde sie untersuchen, wenn sich die Mitgliedstaaten dazu entschlössen.

Die EU-Länder und die Kommission waren Anfang Dezember des vergangenen Jahres übereingekommen, dass die Kommission den Restrukturierungsplan von Opel prüfen solle, bevor einzelne Länder Entscheidungen über eventuelle Staatshilfen fällen. So sollte ein Subventionswettlauf verhindert werden. Opel verlangt von den Staaten mit Opel-Werken 2,7 Milliarden Euro staatliche Unterstützung. In den vergangenen Tagen hatte die EU-Kommission zu erkennen gegeben, dass sie keine Einwände gegen das Restrukturierungskonzept hat. »Der Plan hat sich nicht geändert«, seit die Kommission ihn bereits im vergangenen Jahr geprüft habe, sagte die Sprecherin.

Offiziell ist Opel kein Thema des Sondertreffens. Es soll um die Gesamtlage der Autoindustrie gehen, die schwer unter der globalen Wirtschaftskrise und teilweise enormen Überkapazitäten leidet. Es sei absehbar, dass 2010 »ein schwieriges Jahr« für die Branche werde, sagte Wirtschaftsstaatssekretär Homann. In Deutschland waren die Pkw-Neuzulassungen im Januar 2010 nach dem Auslaufen der Abwrackprämie um 4,3 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat gefallen.