Obama klagt Kuba an

Washington (dpa/ND). US-Präsident Barack Obama hat die andauernde Verfolgung von Oppositionellen in Kuba angeprangert. In einer am Mittwoch (Ortszeit) in Washington verbreiteten Erklärung verurteilte er insbesondere das jüngste Vorgehen der kubanischen Führung gegen eine Gruppe protestierender Frauen und sprach von einer »verstärkten Verfolgung jener, die es wagen, den Sehnsüchten ihrer Mitbürger Ausdruck zu verleihen«. Das sei »zutiefst beunruhigend«.

Der Präsident, der seit seinem Amtsantritt im Januar 2009 davon spricht, das Verhältnis zur Führung in Havanna verbessern zu wollen, bezog sich unter anderem auf Protestaktionen von rund 30 »Damas de Blanco« (Frauen in Weiß), einer Gruppe von Angehörigen kubanischer Häftlinge. Die Frauen waren während ihrer mehrtägigen Demonstrationen gegen die Verhaftung ihrer Ehemänner und Söhne vor sieben Jahren mehrere Male mit Gegendemonstrationen konfrontiert und vorübergehend festgenommen worden.

Obama sprach auch den »tragischen Tod« des Dissidenten Orlando Zapata Tamayo an, der zu den damals Verhafteten gehörte und im Februar nach 85 Tagen Hungerstreik gestorben war.

»Diese Ereignisse unterstreichen, dass die kubanischen Behörden weiterhin mit geballter Faust auf das Streben des kubanischen Volkes reagieren, statt die Gelegenheit zu nutzen, eine neue Ära zu beginnen«, hieß es in der Obama-Erklärung. »Heute erhebe ich meine Stimme gemeinsam mit mutigen Menschen überall in Kuba und einem wachsenden Chor rund um die Welt, um zu einem Ende der Unterdrückung und zu einer sofortigen, bedingungslosen Freilassung aller politischen Gefangenen in Kuba aufzurufen.« Obama bekräftigte, dass er weiterhin den »schlichten« Wunsch des kubanischen Volkes unterstützen werde, »frei seine eigene Zukunft zu bestimmen«.

Im März 2003 hatte die kubanische Führung insgesamt 75 Regierungsgegner festnehmen lassen. Sie wurden zu langen Gefängnisstrafen verurteilt. 53 der damals inhaftierten Systemoppositionellen sind noch im Gefängnis. Die Angehörigen, meist Mütter und Ehefrauen, formierten sich zu den »Damas de Blanco«, um gemeinsam die Freilassung der Gefangenen zu fordern.