nd-aktuell.de / 08.05.2010 / Kommentare / Seite 8

Gefangen im Korsett

Uwe Sattler

Nein, nicht allein Gordon Brown hat die Wiederwahl Labours verdorben. Sicher, der britische Premier versprüht nicht den aalglatten Charme seiner Konkurrenten. Unbestritten auch, dass er sich mit der Beschimpfung einer Wählerin einen folgenschweren Patzer leistete. Und die menschelnde Bemerkung von Frau Brown, ihr Mann schlafe halt gern, war ebenfalls nicht hilfreich. Aber Brown gilt als einer der wenigen Standhaften in der britischen Arbeitspartei, denen Worte wie Sozialpolitik oder Mindestlohn überhaupt noch über die Lippen kommen.

Brown hat einen großen Teil der Prügel abbekommen, die sich sein Vorgänger Tony Blair verdient hatte. Der Erfinder von New Labour hatte Partei und Regierung bis in die höchsten Ebenen mit seinen Gefolgsleuten durchsetzt und einen Scherbenhaufen sozialdemokratischer Politik hinterlassen. Diesen konnte Brown ebenso wenig wegräumen wie aus dem neoliberalen Korsett ausbrechen. Ob Labour, Tories oder Liberale – für viele Briten waren politische Unterschiede nicht mehr zu erkennen.

Daher ist es auch eher zweitrangig, welche Regierungskoalition nun gebildet wird. Eine Einigung auf die zentralen Programmpunkte ist wohl in jeder möglichen Konstellation schnell erreichbar. Zumindest eine einschneidende Änderung aber könnte eine Koalitionsbildung mit sich bringen: Das faktische Zwei-Parteien-System und das undemokratische Mehrheitswahlrecht in Großbritannien stünden vor ihrem Aus.