Street View weiter umstritten

Berlin (AFP/ND). Die Debatte um den umstrittenen Internetdienst Google Street View ebbt nicht ab: Während Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) eine schnelle Gesetzesänderung ablehnte, dringen Bundesländer und Datenschützer auf klare Regeln. Bei Google gingen offenbar schon viele Widersprüche gegen die Veröffentlichung von Hausbildern ein.

Google hatte angekündigt, Street View noch 2011 für die 20 größten deutschen Städte zu starten. Der Konzern geht von einer fünfstelligen Zahl an Widersprüchen gegen die Abbildung von Gebäuden aus, wie die »Berliner Zeitung« (Samstag) unter Berufung auf einen Sprecher berichtete.

Google hat zugesagt, Widersprüche gegen die Veröffentlichung von Häuserfotos zu berücksichtigen und Abbildungen unkenntlich zu machen. »Wenn sich das Unternehmen nicht an seine Zusagen hält, hätte ich wenig in der Hand«, sagte Hamburgs Datenschutzbeauftragter Johannes Caspar aber der »Süddeutschen Zeitung« (Samstag). Er mahnte eine Reform des Datenschutzgesetzes an.

Auch in den Bundesländern wächst der Druck auf die Regierung. Der Plan von Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU), Google zur Einhaltung von Regeln zu zwingen, »wird ohne gesetzliche Regelung scheitern«, sagte Hamburgs Justizsenator Till Steffen (Grüne) der »Frankfurter Rundschau« (Samstag).