Nahostgespräche in Washington

Brüssel/Washington (Agenturen/ND). Die Gespräche seien für den 2. September in Washington geplant, teilte das Quartett am Freitag in Brüssel mit. Zu der Gruppe gehören außer der EU die USA, Russland und die Vereinten Nationen. US-Außenministerin Hillary Clinton bestätigte die Einladung. Damit werden Israel und die Palästinenser erstmals nach knapp zweijähriger Unterbrechung wieder direkte Verhandlungen aufnehmen. Die beiden Seiten hatten zuletzt Ende 2008 vor Beginn des Gaza-Krieges direkt miteinander gesprochen.

Laut Quartett-Erklärung sollen alle endgültigen Status-Fragen gelöst werden. Hauptstreitpunkte in den Nahost-Verhandlungen sind die Grenzen eines künftigen Palästinenserstaates und die Sicherheitsgarantien für Israel.

Zum Auftakt der Gespräche will US-Präsident Barack Obama den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas nach Washington einladen. Netanjahu und Abbas hätten einen Zeitrahmen von maximal einem Jahr für die Verhandlungen festgesetzt, hieß es.

In den vergangenen drei Monaten sprachen Israel und die Palästinenser nur unter Vermittlung des US-Nahost-Gesandten George Mitchell miteinander. Abbas hat den direkten Gesprächen mit Israel erst nach starkem internationalen Druck zugestimmt. Die Palästinenser wollen bis Mitte 2011 alle Grundlagen für einen eigenen Staat aufbauen. Dazu gehören loyale Sicherheitskräfte, eine unabhängige Justiz sowie eine funktionierende und transparente Verwaltung. Netanjahu hat zwar bislang alle Vorbedingungen der Palästinenser abgelehnt, aber seit mehr als einem Jahr wiederholt seine generelle Bereitschaft zu direkten Verhandlungen erklärt.

Die beiden schwierigsten und emotionalsten Verhandlungspunkte betreffen das Schicksal von rund 4,8 Millionen registrierten palästinensischen Flüchtlingen sowie die Zukunft Jerusalems. Die Palästinenser wollen in dem von Israel besetzten arabischen Ostteil Jerusalems die Hauptstadt ihres eigenen Staates ausrufen.

Die US-Regierung und die Europäische Union haben sich vehement dafür eingesetzt, dass die direkten Gespräche bis spätestens Anfang September beginnen. Am 26. September läuft ein einseitiger Baustopp Israels im Westjordanland aus. Sowohl die USA als auch die EU befürchteten, dass ein neu aufflammender Streit über den israelischen Siedlungsbau auf lange Sicht direkte Verhandlungen torpedieren könnte. Im Nahost-Konflikt gilt indes die Erfahrung: Selbst einfach anmutende Probleme sind komplizierter als erwartet und oft unlösbar.