nd-aktuell.de / 30.10.2010 / Politik / Seite 7

Iran zu Gesprächen mit Ashton bereit

Zusage nicht an Vorbedingungen geknüpft

In den Streit zwischen Iran und der internationalen Gemeinschaft um die Atompolitik Teherans kommt offenbar zunehmend Bewegung.

Brüssel (dpa/AFP/ND). Irans Chefunterhändler Said Dschalili erklärte sich am Freitag zu Gesprächen mit der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton bereit. Ashton verhandelt im Namen der 5+1-Gruppe, die aus den fünf ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates (China, Frankreich, Großbritannien, Russland, USA) sowie Deutschland besteht. Ashton sagte am Freitag in Brüssel, sie habe einen Brief Dschalilis erhalten: »Dschalili ist bereit, für die Zeit nach dem 10. November ein Datum und einen Zeitpunkt für Gespräche zu vereinbaren.« Sie sehe darin auch ein Ergebnis der vierten Runde von Sanktionen des Sicherheitsrates und der erst am Montag offiziell verschärften EU-Sanktionen. Deren Ziel sei es, Iran zur Wiederaufnahme von Verhandlungen zu bringen. »Dies ist ein bedeutender Moment«, erklärte die Außenbeauftragte. Sie hatte Dschalili für Mitte November zu Gesprächen in Wien eingeladen.   

EU-Diplomaten meinten, Dschalili habe seine Zusage nicht mit Vorbedingungen hinsichtlich der Tagesordnung verbunden. Ashton gehe daher davon aus, dass auch über die Forderung der internationalen Gemeinschaft nach einem Stopp der Urananreicherung in Iran gesprochen werde. Iran hatte zuvor mehrfach erklärt, es wolle über regionale Sicherheit und beispielsweise Israels mutmaßlichen Besitz von Atomwaffen diskutieren.  Das iranische Gesprächsangebot erfolgt einen Tag, nachdem der Sprecher des Weißen Hauses, Robert Gibbs, erklärt hatte, Teheran müsse nun härtere Forderungen erfüllen, damit die Sanktionen gegen das Land wieder aufgehoben würden.