Wehrpflicht-Aus: Zöllner fordert Studienplätze

(dpa). Berlins Wissenschaftssenator Jürgen Zöllner (SPD) hat die Bundesregierung aufgefordert, »schnell Klarheit über die Aussetzung der Wehrpflicht zu schaffen«. Die Hochschulen benötigten Planungssicherheit, sagte Zöllner der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Wenn der Bund – wie in Aussicht gestellt – tatsächlich zum 1. Juli 2011 die Wehrpflicht aussetze, würden an den Hochschulen nach Berechnungen der Kultusminister bis zu 60 000 Studienplätze zusätzlich benötigt. »Diese zusätzlichen Studienplätze kann man an den Hochschulen nicht ohne Vorlauf herbeizaubern«, sagte Zöllner, der auch stellvertretender Vorsitzender der gemeinsamen Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern ist.

Der Wissenschaftssenator verwies darauf, dass in einigen Bundesländern in den nächsten beiden Jahren wegen der Schulzeitverkürzung ohnehin doppelte Abiturientenjahrgänge an den Hochschulen aufgenommen werden müssten. Die bisher im Hochschulpakt von Bund und Ländern dafür vereinbarten Studienplätze reichten bei einer Aussetzung der Wehrpflicht bei weitem nicht aus, sagte Zöllner. »Wir müssen an den Hochschulen weitere Kapazitäten schaffen.« Er erwarte, dass der Bund »nach dem Verursacherprinzip« die Kosten dafür voll übernimmt. Für einen zusätzlichen Studienplatz werden derzeit 26 000 Euro pro Jahr veranschlagt.

Die Kultusminister rechnen bei Aussetzung der Wehrpflicht mit zusätzlichen Kosten von rund 1,5 Milliarden Euro. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will die Wehrpflicht auch aus Spargründen so schnell wie möglich aussetzen. In dem Konzept seines Ministeriums ist der 1. Juli 2011 als Stichtag angegeben.