Kohle und Erneuerbare statt Atom

Heute wird der Bundestag über den schwarz-gelben Atomausstieg abstimmen. Das Kabinett hatte dazu am 6. Juni ein Gesetzespaket beschlossen. Im Zentrum steht der Ausstieg aus der Kernenergie. Die sieben ältesten Atomkraftwerke, die während des dreimonatigen Atommoratoriums abgeschaltet wurden, und die Anlage in Krümmel sollen demnach nicht wieder ans Netz gehen. Für die Abschaltung der übrigen neun noch Strom produzierenden Kernkraftwerke ist ein Stufenplan vorgesehen. Die letzten Kernkraftwerke werden bis zum Jahr 2022 stillgelegt. Dabei sollen die Reststrommengen der abgeschalteten Anlagen auf die übrigen übertragbar bleiben.

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) wird reformiert. Vorgesehen ist unter anderem, Vergütungen für Windkraftanlagen an Land zu kürzen. Schwarz-Gelb will stattdessen den Ausbau großer Offshore-Windanlagen im Meer begünstigen. Die Regierung will den Anteil der Erneuerbaren bis zum Jahr 2020 auf 35 Prozent erhöhen. Im ersten Quartal 2011 betrug deren Anteil am Gesamtstrom noch 19 Prozent. Zudem forcieren Union und FDP den Ausbau von Gas- und Kohlekraftwerken. Im Jahr 2020 sollen die Bürger rund zehn Prozent weniger Strom und insgesamt 20 Prozent weniger Energie verbrauchen als noch im Jahr 2008. Dafür sollen die Gebäudesanierung und der Bau energieeffizienter Häuser vorangetrieben werden.

Die Endlagersuche wird vorerst offen bleiben. Die Regierung will weiterhin untersuchen, ob sich der Salzstock in Gorleben eignet. Ein Gesetzesvorschlag soll bis Ende dieses Jahres vorliegen.

ND