Hannover (AFP/ND). CDU und SPD haben bei der niedersächsischen Kommunalwahl das erklärte Ziel, stärkste Partei zu werden und sich damit eine gute Ausgangsposition zu verschaffen für die nächste Landtagswahl Ende 2012/Anfang 2013. Die Kommunalwahl ist zudem 14 Monate nach seinem Amtsantritt eine Bewährungsprobe für Ministerpräsident David McAllister (CDU). Er steht zwar nicht zur Wahl, hat aber landesweit auf Großflächenplakaten für seine Partei geworben.
Die SPD will im Anschluss an die Kommunalwahl darüber entscheiden, wer bei der Landtagswahl in gut einem Jahr gegen McAllister antritt. Nach einer Umfrage des NDR vom Mai haben die derzeitigen Regierungsparteien CDU und FDP erstmals seit der Machtübernahme Anfang 2003 keine Mehrheit mehr auf Landesebene. Laut Umfrage gebe es vielmehr eine deutliche Mehrheit von Rot-Grün mit zusammen 53 Prozent und nur 39 Prozent für Schwarz-Gelb.
Auf der Ebene der 38 Landkreise und acht kreisfreien Städte hatte die CDU bei der Kommunalwahl vor fünf Jahren mit 41,3 Prozent die Nase vorn, die SPD erreichte 36,6 Prozent, die Grünen 7,8 Prozent, die FDP 6,7 Prozent und die damals noch getrennt antretenden WASG und Linkspartei kamen auf zusammen ein Prozent.
Die Grünen wollen diesmal zweistellig abschneiden, die LINKE geht von einer »Vervielfachung« ihrer kommunalen Mandate aus. Die FDP hat angesichts ihres seit Monaten dauernden Umfragetiefs auf die Ausgabe eines Wahlziels verzichtet.
Die Wähler entscheiden am Sonntag zudem in Direktwahl über Landräte oder Bürgermeister und Oberbürgermeister. Besonders gespannt wird das Ergebnis in Wolfsburg erwartet, wo nach zehn Jahren der CDU-Oberbürgermeister Rolf Schnellecke nicht mehr antritt.
Vor fünf Jahren betrug die Wahlbeteiligung 51,8 Prozent, eine aktuelle Umfrage des NDR über das Interesse an der Kommunalwahl lässt erwarten, dass am Sonntag sogar weniger als die Hälfte der Wahlberechtigten auch tatsächlich ihre Stimmen abgeben könnten.
Quelle: https://www.nd-aktuell.de/artikel/206421.stimmungstest-in-niedersachsen.html