Schneller im Netz

München (dpa/nd). Schnelle Internetverbindungen mit mehr als 50 Megabit pro Sekunde sollen der Volkswirtschaft in Deutschland einen kräftigen Schub geben. Auf einem Spitzentreffen von Regierung und Wirtschaft bekräftigte Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) am Dienstag in München das Ziel, bis 2014 mindestens 75 Prozent der Haushalte den Zugang zu diesen Hochleistungsnetzen zu ermöglichen. Zurzeit seien die Voraussetzungen für 41 Prozent geschaffen. »Wir wollen als Staat keine Netze bauen, aber es geht um eine kluge Regulierung«, sagte Rösler vor den mehr als 1000 Teilnehmern des sechsten IT-Gipfels. Der Wirtschaftsminister kündigte für Anfang 2012 ein weiteres Spitzentreffen an, bei dem es darum gehen soll, den Ausbau des neuen Mobilfunknetzes LTE voranzutreiben. Mit LTE kann die 50-Megabit-Vorgabe über Funk erreicht werden; bei den Leitungen soll das Ziel vor allem mit Hilfe der Glasfasertechnik erreicht werden.

Für die Telekommunikationsunternehmen bedeutet der Netzausbau Investitionen in Milliardenhöhe. Als Gastgeber des IT-Gipfels forderte der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer von der Bundesregierung, »dass die Netzregulierung in Deutschland investitionsfreundlicher gestaltet werden muss«. Man könne die Netzbetreiber nicht mit Regulierungsvorgaben knebeln und anschließend Milliardeninvestitionen von ihnen erwarten.

Die durchschnittliche maximale Bandbreite bei Internet-Anschlüssen in Deutschland lag nach einer zum IT-Gipfel vorgelegten Studie des Marktforschungsinstituts TNS-Infratest bei 17 Megabit pro Sekunde - während es in den OECD-Staaten im Schnitt 37 Megabit sind. Von Breitband allgemein wird bei einer Geschwindigkeit ab einem Megabit pro Sekunde gesprochen. Die Ende Oktober vom Bundestag beschlossene Neufassung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) sieht eine flächendeckende Versorgung mit 50-Megabit-Anschlüssen bis 2015, spätestens bis 2018 vor.

Die IT-Branche drängt derweil die Regierung, bei der Umsetzung zentraler Infrastrukturprojekte ein schnelleres Tempo anzuschlagen. Dazu gehört auch der mit dem Atomausstieg besonders aktuelle Plan, mit einem »Smart Grid« (intelligentes Netz) Stromversorgung und -verbrauch mit Hilfe von digitalen Messtechniken besser aufeinander abzustimmen. Zentrale Themen sind zudem die Cybersicherheit, Projekte zum Bürokratieabbau sowie der Datenschutz.

Der Parlamentarische Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Hans-Joachim Otto, sprach sich für eine Reform des Datenschutzgesetzes aus: »Unser jetziges Datenschutzgesetz ist aktualisierungs- und renovierungsbedürftig«, sagte Otto. »Wir können die Menschen nur dann mitnehmen, wenn sie sicher sein können, dass ihre Daten nicht missbraucht werden.« Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) warf US-Firmen wie Facebook, Apple oder Google vor, immer wieder gegen das Safe-Harbor-Abkommen zwischen Brüssel und Washington zu verstoßen, das den Datenschutz bei der Übermittlung personenbezogener Daten in die USA regeln soll. Es dürfe nicht sein, dass sich europäische Firmen an die hohen Datenschutzstandards der EU hielten und im Wettbewerb von der amerikanischen Konkurrenz abgehängt würden, die gemeinsame Abkommen ignorierten.