nd-aktuell.de / 03.03.2012 / Politik / Seite 2

Rückblick: Stichwahl 1996

Detlef D. Pries
Nur einmal war bei einer russischen Präsidentenwahl eine zweite Runde erforderlich. Die spielte auch im Wahlkampf 2012 eine Rolle.

Im Juni 1996 hatte Amtsinhaber Boris Jelzin, der in den Umfragen zu Jahresbeginn noch hoffnungslos zurücklag, im ersten Wahlgang 35,28 Prozent der Stimmen erhalten, Gennadi Sjuganow kam auf 32,03 Prozent. Sjuganow sagt, er habe damals den drittplatzierten Exgeneral Alexander Lebed (14,5 Prozent) eine ganze Nacht lang zu überzeugen versucht, zusammen eine starke Regierung zu bilden. Am Ende habe Lebed zugestimmt, seine Anhänger zur Wahl des Kommunisten aufzurufen. Doch wenig später ernannte Jelzin den Exgeneral zum Sekretär des Sicherheitsrates, und Lebed schlug sich auf die Seite des Präsidenten, der 1993 das Parlament zusammenschießen lassen hatte.

Das Jelzin-Lager führte nach dem ersten Wahlgang mit gewaltigem finanziellen Einsatz eine ungekannte Propagandaschlacht - ohne Jelzin selbst, der einen Infarkt erlitten hatte. Das Ergebnis der zweiten Runde am 3. Juli 1996 wies für ihn 53,82 und für Sjuganow 40,31 Prozent aus.

Gegner Sjuganows behaupteten auch im diesjährigen Wahlkampf wieder, der KPRF-Chef habe die Wahl damals eigentlich gewonnen, aus Angst vor der Verantwortung aber nicht energisch genug für seinen Sieg gekämpft. Das beweise, dass auch die Kandidatur 2012 nicht ernst gemeint sei.

Sjuganow hält dagegen, keiner der heutigen Kritiker habe ihn damals unterstützt. Er habe etliche Prozesse geführt, teilweise sogar Recht bekommen, doch die nachgewiesenen Fälschungen hätten laut Urteil das Ergebnis nicht entscheidend beeinflusst. Die Gesellschaft sei in zwei etwa gleichstarke Teile zerfallen: Südlich von Moskau habe er gewonnen, in der Hauptstadt und anderen Millionenstädten, in Sibirien und dem Fernen Osten habe Jelzin vorn gelegen. Hätte er, Sjuganow, damals die Straße mobilisiert, wäre es womöglich zum Bürgerkrieg gekommen. Und das habe er nicht gewollt.

Was tatsächlich folgte, war die Herrschaft der sogenannten Familie, die zügellose Bereicherung einiger Weniger auf Kosten der Mehrheit.