Gute Zeiten, schlechter Wert

Die rot-rote Koalition in Brandenburg befindet sich zur Halbzeit der Wahlperiode in ungewöhnlich komfortabler Lage. Dennoch muss die LINKE in den verbleibenden zweieinhalb Jahren bis zur nächsten Landtagswahl kämpfen.

Gewöhnlich gelangen Sozialisten erst in die Regierung, wenn die Karre in den Dreck gefahren ist. Sie müssen dann unpopulär handeln. Doch in Brandenburg sieht es diesmal anders aus. Das größte Problem der vergangenen zwei Jahrzehnte löst sich fast von allein. Die Arbeitslosenquote sinkt, weil viel mehr Menschen in Rente gehen als Jugendliche nachkommen. Zwar muss Rot-Rot sparen, doch nicht so drastisch, wie einst der rot-rote Senat in Berlin. Die Ausgangslage ist also gut.

Trotzdem fiel die LINKE in Umfragen von 27 auf 21 Prozent. Möglicherweise spielen die Auseinandersetzungen in der Bundespartei eine Rolle, doch für Unzufriedenheit sorgen auch Fluglärm am Airport Schönefeld, Altanschließerbeiträge für Trink- und Abwasser sowie Kriminalität an der polnischen Grenze. Noch hat Rot-Rot einen Vorsprung. Darauf ausruhen kann sich die LINKE aber nicht. Sie muss den Bürgern wieder besser zuhören und sich sichtbar um die Menschen kümmern.