Wieder Kraft geschöpft

Seit 1990 hat der Rassismus in Deutschland mehr als 180 Todesopfer gefordert. Nicht mitgerechnet sind dabei jene, die Opfer von Gewalttaten wurden, die von der Polizei aus Ignoranz, politischer Ahnungslosigkeit oder Schlamperei nicht als rechtsradikal und rassistisch eingestuft wurden. Dennoch muss man sagen: Rassismus äußert sich nicht allein in körperlicher Gewalt. Erinnert sei etwa an den ehemaligen hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU), dessen Unterschriftenaktion gegen die doppelte Staatsbürgerschaft im Jahr 1998 nicht wenigen Passanten die Frage entlockte: »Wo kann man hier gegen Ausländer unterschreiben?« Zur ausgebliebenen Beteiligung der CDU am gestrigen Aktionstag sagte Kenan Kolat, Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland, dem »nd«: »Obwohl die CDU nicht direkt aufgerufen hat, hat sie noch eine Reaktion gezeigt und sich positiv zum Tag gegen Rassismus geäußert.«

Aiman Mazyek, der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland, warnte gestern vor der sich nach wie vor in Deutschland hartnäckig haltenden und weit verbreiteten Fehleinschätzung, dass Rassismus etwas sei, das »alleine beim Rechtsradikalismus zu verorten« sei. Eine solche »gefährliche Verharmlosung« führe bis heute dazu, so Mazyek, dass der »Rassismus in der Mitte unserer Gesellschaft« nicht wahrgenommen werde. Kolat bestätigte das. Dem »nd« sagte er: »Das Grundsatzproblem ist, dass es der Populismus und Rassismus aus der Mitte der Gesellschaft ist, der den Nährboden für den rechten Terrorismus bildet.« Die »5-vor-12«-Aktionen wertete er als Erfolg: »Wir wussten vorher, dass es keine Massenbeteiligung geben wird. Am Kottbusser Tor haben wir 400, 500 Leute gezählt, als wir unsere Ballons aufsteigen ließen. In der türkischen Community gab es vorher eine gewisse Resignation. Aber aus der Aktion haben wir wieder Kraft geschöpft.«

Den »Internationalen Tag zur Beseitigung der Rassendiskriminierung« gibt es seit 46 Jahren. Er erinnert an das Massaker von Sharpesville, zu dem es 1960 kam und bei dem die südafrikanische Polizei in eine friedlich gegen die rassistischen Gesetze des damaligen Apartheidstaates demonstrierende Menge schoss und 69 Menschen tötete.