Peking appelliert an Damaskus

Damaskus (AFP/nd). International wurde die syrische Führung am Mittwoch zur Umsetzung des Friedensplans von Kofi Annan gedrängt. Besondere Beachtung fand ein weiterer Appell aus China. Peking sei angesichts der anhaltenden Gewalt »zutiefst besorgt«, Damaskus müsse sich an den Plan des Syrien-Gesandten halten, der unter anderem eine Waffenruhe ab diesem Donnerstagmorgen vorsieht, erklärte das chinesische Außenamt. Ungeachtet dessen setzten die syrischen Truppen ihre Angriffe fort.

»China ruft die syrische Regierung erneut zur Einhaltung des Sechs-Punkte-Plans auf«, sagte ein Ministeriumssprecher in Peking. Die Waffenruhe müsse eingehalten und sämtliche Truppen müssten abgezogen werden. Die Zahl der getöteten Zivilisten steige immer weiter und die Krise habe eine »kritische Stufe« erreicht. Jedoch müsse auch die Opposition ihre Kämpfe einstellen.

China hatte ebenso wie Russland sein Veto gegen die UN-Verurteilung Syriens eingelegt, kürzlich dann aber Unterstützung für Annans Plan signalisiert. Der Plan sieht ein Ende der Gewalt, die Aufnahme eines politischen Dialogs, die Zulassung humanitärer Hilfe im Land und den Stopp willkürlicher Festnahmen vor. Weitere Punkte sind eine freie Berichterstattung für Journalisten sowie die Gewährleistung von Bürgerrechten für die Syrer.

Nach Annans Einschätzung zog sich die Armee zwar aus einigen Städten zurück, setzte aber an anderen Orten ihre Einsätze fort. Er gab sich dennoch zuversichtlich: Sofern Regierung und Opposition sich an die Abmachungen hielten, »dürften wir ab Donnerstagmorgen eine deutliche Verbesserung der Situation im Land sowie klare Fortschritte sehen«, sagte er in Teheran. Annan warnte zugleich vor einer Bewaffnung der Opposition. Dies wäre »desaströs«.