Ständig im Austausch

Berlin (Agenturen/nd). Die Piraten haben ihre Online-Diskussionsplattform renoviert: Die Partei führte am Montag eine neue Version der Beteiligungssoftware LiquidFeedback ein. »Wir wollen die 2.0-Politik machen, wir wollen das als Soziales Netzwerk organisieren«, sagte der Politische Geschäftsführer der Partei, Johannes Ponader.

Die Entscheidungsprozesse mit Hilfe dieser Internet-Plattform seien ein Lösungsansatz, um den Unterschied zwischen direkter Demokratie und der repräsentativen Demokratie mit Delegierten auszugleichen, so der stellvertretende Bundesvorsitzende Markus Barenhoff. Fernziel sei eine »ständige Mitgliederversammlung« für die innerparteiliche Meinungsbildung im Internet. Nur Wahlen seien damit nicht möglich. Langfristig gehe es darum, neuartige Lösungssysteme zu schaffen, die es mit der Komplexität von Fragen wie der Finanzkrise oder des Klimawandel aufnehmen könnten.

Zurzeit sind rund 10 000 Mitglieder angemeldet. Aktiv genutzt werde LiquidFeedback von etwa drei bis fünf Prozent der rund 30 000 Parteimitglieder, so Klaus Peukert, der im Bundesvorstand der Piratenpartei für den Betrieb der Plattform verantwortlich ist.

Die Piraten beschlossen auf ihrem ersten Bundesparteitag im Mai 2010, LiquidFeedback bundesweit einzuführen. Sie wird für die innerparteiliche Meinungsbildung und für Abstimmungen verwendet. Dabei kann jedes Mitglied die eigene Stimme zu einem bestimmten Thema auch an eine Person seines oder ihres Vertrauens delegieren.

Zu den neuen Funktionen von LiquidFeedback 2.0 gehören eine verbesserte Oberfläche sowie die Benachrichtigung etwa bei Abstimmungen. Delegationen sollen verfallen, wenn ein Mitglied die Plattform für längere Zeit nicht mehr regelmäßig nutzt - maximal nach einem halben Jahr. Und Mitglieder können die Plattform künftig auf unterschiedlichen Parteigliederungen nutzen - vom Bund bis zum Ortsverband.

Diskussionen werden darüber erwartet, ob LiquidFeedback künftig weiter anonym von den Mitgliedern genutzt werden kann. »Hier gibt es einen Konflikt zwischen den Werten einer nachvollziehbaren Demokratie und des Datenschutzes«, sagte Ponader.