nd-aktuell.de / 05.12.1990 / Politik / Seite 5

Beginnt jetzt das nordatlantische Zeitalter?

Das NATO-Hauptquartier Europa-Mitte im niederländischen Brunssum

Vier-Sterne-General Hans-Henning von Sandrart, Oberbefehlshaber der Alliierten Streitkräfte in der Zentralregion Europas (übrigens der einzige Bundeswehrgeneral, dem operative Kampfverbände der-NATO unterstellt sind). Das im Entstehen begriffene neue Operationskonzept orientiert darauf, Verstärkungskräfte aus der Mitte Europas in andere Territorien, insbesondere Randgebiete des Kontinents zu verlegen. Von „ein paar Divisionen Fallschirmjägern“ ist zwar nicht die Rede, aber mit dem stufenweisen Einsatz von „Guard Forces“ und „Rapid Reaction Forces“ als schnellen Eingreiftruppen soll erhöhte Mobilität kompensieren, was im Zuge des für Europa

ausgehandelten Rüstungsabbaus an Masse verloren geht.

Im übrigen bleiben bewährte Eckpfeiler beim „neuen Denken“ im westlichen Verteidigungsbündnis weitestgehend unberührt. Den bisherigen Hauptf...gegner – die UdSSR – verliert man nicht aus dem Auge. Denn, so Oberstleutnant Rohmann, „die sowjetische Bedro-, hung hat sich drastisch reduziert, aber sie ist noch nicht verschwunden“. Bei der Ausgestaltung eines „sogenannten europäischen Hauses“ dürfe man nicht übersehen, daß sie „eben nicht nur eine europäische, sondern auch eine asiatische Macht ist“

Man ist also nach wie vor weil entfernt im NATO-Denken von ei-

ner Einbeziehung der Sowjetunion in europäische Sicherheitsstrukturen, wie es beispielsweise der SPD-Politiker Egon Bahr fordert („Ich kann nicht europäische Sicherheit ohne und gegen die Sowjetunion machen“). Überlegungen, daß Europas Blöcke, namentlich der nordatlantische, durch KSZE-Strukturen ersetzt werden könnten, hält man in NATO-Kreisen für blanke Utopie. Was allenfalls noch zugestanden wird, ist eine „überlagernr de Sicherheitsfunktion der NATO unter dem Dach der KSZE für Länder, die ihr (der NATO) nicht angehören“, wie es General Wiesmann ausdrückt. Also die NATO sozusagen als Schutzpatron.

ND-Foto: Ingolf Bossenz

Als „d e n Garanten der Stabilität in Europa“ sieht auch Oberst Horst Prayon den Nordatlantikpakt. Der Generalstabsoffizier ist Chef der Bundeswehrakademie für Information und Kommunikation im nordrhein-westfälischen Waldbröl. Das funkelnagelneue * Metallschild ziert erst wenige Wochen den Eingangsbereich des Ende der 30er Jahre errichteten Gebäudes: Bis zum Herbst dieses Jahres firmierte die Einrichtung unter dem Namen Akademie für psychologische Verteidigung. Nach den Erosionen im Ostblock hält man es jetzt offenbar für wichtiger, die Waffenträger der Nation in der Präsentation eines gutpolierten Images gegenüber einer zuneh-

mend kritischeren Öffentlichkeit zu schulen. Ein „Feindbild“ ist da natürlich fehl am Platze (Prayon: „Es ist nie die Linie von Ausbildungen gewesen, ein Feindbild zu erzeugen“), und auch die „sogenannte Friedensbewegung“ kriegt ihr Fett ab, denn schließlich könne nicht eine Gruppierung für sich reklamieren, was ja letztlich alle, also auch Staat und namentlich Bundeswehr, wollen. Und die NATO ist selbstredend „durch nichts zu ersetzen“, wie Dr. Gottfried Linn, seit 1985 Dozent für Sicherheitspolitik an der Akademie, betont. Wenn schon KSZE, dann sieht er die NATO „als Modell“ für derartige Strukturen. Als entscheidendes Dokument „neuen Denkens in der NATO“ nennt Dr. Linn die Londoner Gipfelerklärung vom Juli dieses Jahres, insbesondere die Charakterisierung nuklearer Kräfte als „Waffen des letzten Rückgriffs“. Den Einwand, daß Atomwaffen – sicherheitspolitisch verantwortungsbewußtes Handeln unterstellt – dieses doch vorher auch gewesen sein müßten, und daß die NATO unverändert an der Option des Erstschlags festhält, schiebt der Waldbröler Sicherheitsdozent mit dem Hinweis zur Seite, im Zuge der Entwicklung einer neuen NATO-Strategie stehe auch eine Revision des Erstschlagkonzepts zur Debatte. Zu hoffen ist, daß solches zusammengeht mit der beispielsweise im Brunssumer Hauptquartier vertretenen Meinung, die nukleare Komponente sei ein stabilisierendes Element und die „Ultima ratio der Friedenssicherung in Europa“.

In der Hamburger „Zeit“ war unlängst der bemerkenswerte Satz zu lesen: „Für die nächsten Jahre gilt, daß NATO und Warschauer Pakt um so nützlicher sein werden, je nachdrücklicher sie die eigene Abdankung vorbereiten.“ Während das eine Bündnis diesen Prozeß gezwungenermaßen so gut wie vollendet hat, sieht das andere offensichtlich seine Stunde erst richtig gekommen.