Regierung zum rechtsextremen »Stahlhelm«

Berlin (ADN/ND). Der rechtsextremistische »Stahlhelm e.V - Bund der Frontsoldaten - Kampfbund für Europa« hat nach Angaben der Bundesregierung mehr als 100 deutsche Mitglieder Dem belgischen »Landesverband Flandern« gehörten einige Dutzend Mitglieder an, heißt es in einer Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der PDS-Fraktion weiter, wie die Bundestags-Pressestelle am Dienstag in Berlin mitteilte. Einzelne »Stahlhelm«-Mitglieder hätten Verbindungen zur NPD

In ihrer Antwort verweist die Regierung darauf, dass der »Stahlhelm« eine rechtsextremistische Gruppierung sei, deren ideologische Ausrichtung vor allem vQiu,naiianalistisch-völkischem, antisemitischem und revisionistischem Gedan-

kengut geprägt sei. Ihr oberstes Ziel sei die Wiederherstellung des Deutschen Reiches. Im Vordergrund der »im Wesentlichen nach innen« gerichteten Aktivitäten stünden »soldatisch-kameradschaftliche Brauchtumspflege«, militaristische und kriegsverherrlichende Aktionen sowie das »Eintreten für deutsches Soldatentum«.

Waffen sind bei »Stahlhelm«-Mitgliedern nach Kenntnis der Bundesregierung nur bei Durchsuchungen im Januar und März 1998 gefunden worden. Darunter hätten sich auch Kriegswaffen, unkonventionelle Spreng- und Brandvorrichtungen sowie große Mengen Munition befunden. Gegen die Betroffenen seien'Ein“zelverfahren wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz eröffnet worden.