Endet Nürnberg nun in Afrika?

Man muss kein Prophet sein, um vorhersagen zu können, dass es auf der heute in Kapstadt beginnenden Tagung »Afrika und der Internationale Strafgerichtshof« heiß hergehen wird. Auf dem Sondergipfel der Afrikanischen Union Mitte Oktober waren bereits harsche Töne an die Adresse von Den Haag zu hören. Der Westen wurde angeklagt, den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) »zu benutzen, um Politiker ihrer Wahl zu installieren und missliebige afrikanische Führer auszuschalten«. Kenia ist bereits aus dem IStGH ausgetreten. Aus Protest gegen die eröffneten Verfahren gegen Präsident Kenyatta und dessen Vize Ruto, die der Anstiftung zu hundertfachem Mord, Vertreibung und Raub angeklagt sind.

Droht eine Austrittswelle afrikanischer Staaten? Diese Befürchtung hatte schon zur Einberufung einer internationalen Konferenz unlängst in Berlin geführt. Tatsächlich betreffen die 18 derzeit am IStGH anhängigen Fälle nur Afrika. Auf der Berliner ...