Sirenen rufen zum Widerstand gegen Gewalt im Donbass

Mit Warnstreiks wollen seit Dienstag Beschäftigte der Kohle- und Stahlindustrie des ukrainischen Donbass der Ukraine Frieden zurückbringen. Zehntausende folgten dem Aufruf zum Widerstand gegen Gewalt und Blutvergießen. Dazu würden Sirenen über den von ihm kontrollierten Unternehmen im Osten der Ukraine rufen, hatte der Oligarch Rinat Achmetow in der Nacht zum Dienstag in einer Videobotschaft angekündigt.

Achmetow rief die Bürger zum friedlichen Widerstand gegen die Separatisten auf. Er sprach von »Banditen und Marodeuren«, die mit Maschinenpistolen durch die Städte zögen, Bürger verschleppten und Angst verbreiteten. »Das ist ein Kampf gegen den Donbass«, rief er aus.

Kiews Innenminister Arsen Awakow frohlockte: »Die Kraft und die Energie der Menschen wird den terroristischen Abschaum besser als jede Anti-Terror-Operation wegfegen.« Nach UNO-Angaben befinden sich in dem krisengeschüttelten Land 10 000 Menschen auf der Flucht.

Ein Antrag der »Volksrepublik Lugansk« auf Aufnahme in die UNO kursierte derweil in ukrainischen und russischen Medien. Begründet wurde das Ersuchen mit der Errichtung einer »profaschistischen Neonazi-Diktatur mit Hilfe des oligarchischen Kapitals« in der Ukraine.

Die NATO hatte es noch nicht bemerkt, doch ukrainische Aufklärer meldeten mittags den Rückzug russischer Truppen um zehn Kilometer von der Grenze. Russlands stellvertretender Verteidigungsminister Anatoli Antonow fragte über die BBC nach, welche Entfernung der Westen wünsche - fünf, zehn oder 100 Kilometer? »Niemand hat uns bisher gesagt, wie viel Kilometer ausreichen würden.« Eine Erklärung für den zögerlichen Abzug hatte die russische Truppenführung parat. Marschrouten und Marschordnung seien festzulegen, Zelte abzubauen, Ausrüstung zu verladen, Kolonnen zu formieren. Den Befehl seines Oberkommandieren Präsident Wladimir Putin vom Montag zum Rückzug in die ständigen Stationierungsräume gab laut seinem Pressedienst Verteidigungsminister Sergej Schoigu jedenfalls weiter. NATO und USA-Regierung hatten moniert, sie hätten für den Rückzug keine Anzeichen finden können.

Kritik kam aber auch von Russlands Premier Dmitri Medwedjew. Er warf in einem Fernsehinterview den USA vor, alle Errungenschaften der »Reset«-Politik der vergangenen Jahre durchkreuzt zu haben. Es sei viel Nützliches für die russisch-amerikanischen Beziehungen geleistet worden und deshalb sehr schade, dass alles »heute praktisch auf den Nullpunkt gebracht« werde. »Im Grunde genommen schreiten wir langsam, aber sicher einem zweiten Kalten Krieg entgegen, den niemand braucht«, wurde Medwedjew von RIA/Novosti zitiert.

Der Trend deutet aber auf etwas Entspannung. So forderten China und Russland in einer Erklärung alle politischen Gruppen in der Ukraine zu Gesprächen und einer Deeskalation auf. Eine von Russland vorgeschlagene Sitzung des NATO-Russland-Rates dürfte kommende Woche stattfinden.