nd-aktuell.de / 25.05.2014 / Politik

Auch in Dänemark Rechtspopulisten vorn

Volkspartei DF mit 23 Prozent stärkste Kraft / Regierende Sozialdemokraten in Prognose bei 20 Prozent

Berlin. Auch in Dänemark liegen die Rechtspopulisten bei der Europawahl in Führung. Die Dänische Volkspartei (DF) kam auf 23,0 Prozent und wurden damit stärkste Kraft, wie am Sonntagabend im Rundfunk veröffentlichte Nachwahlbefragungen ergaben. Die Rechtspopulisten lagen damit vor den Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt, die 20,2 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen konnten. Damit setzte sich ein Trend in mehreren europäischen Ländern fort: In Frankreich wurde am Sonntag die rechtsextreme Front National (FN) erstmals stärkste Partei. In Großbritannien wurde mit einem historischen Triumph der rechten Ukip gerechnet.

Die Dänische Volkspartei würde mit dem Ergebnis der Nachwahlbefragung drei der 13 Sitze Dänemarks im EU-Parlament bekommen. Die Partei hatte im Vorfeld ausgeschlossen, sich einer anti-europäischen Allianz von Rechtspopulisten im EU-Parlament anzuschließen. Sie hatte zur Begründung insbesondere auf die rechtsextreme Front National verwiesen. Die DF war bisher bereits Mitglied einer europa-skeptischen Parlamentsgruppe, der Fraktion Europa der Freiheit und der Demokratie (EFD). Auf Druck der Rechtspopulisten wurde in Dänemark eine Verschärfung des Einwanderungsrechts durchgesetzt. Die rechts-liberale Minderheitsregierung in Dänemark war von 2001 bis 2011 auf die Stimmen der Volkspartei im Parlament angewiesen. Ihre Rolle als »Königsmacher« büßte die DF nach dem Sieg der Mitte-links-Koalition im Jahr 2011 ein. AFP/nd