Chef von Ungarns Sozialisten tritt zurück

Budapest. Der Chef der Ungarischen Sozialistischen Partei (MSZP), Attila Mesterhazy, ist am Donnerstag überraschend von allen Parteiämtern zurückgetreten. »Ich trage die Verantwortung dafür, dass die MSZP bei den letzten Parlaments- und Europawahlen schwere Niederlagen erlitten hat«, sagte Mesterhazy auf einer kurzfristig angekündigten Pressekonferenz in Budapest. Er legte sowohl das Amt des Parteivorsitzenden als auch das des Fraktionschefs nieder. Bei den Parlamentswahlen am 6. April war ein von der MSZP geführtes Bündnis der linken Mitte der rechtskonservativen Regierungspartei Fidesz deutlich unterlegen. Bei der Europawahl am vergangenen Sonntag waren die Mitte-Links-Parteien getrennt angetreten.

Die MSZP war hinter Fidesz und erstmals auch hinter der rechtsradikalen Jobbik (Die Besseren) auf dem dritten Platz gelandet. Die linksliberale Demokratische Koalition (DK) des ehemaligen Ministerpräsidenten Ferenc Gyurcsany erhielt 9,8 Prozent der Stimmen (2 Mandate). Damit kam sie knapp an die MSZP heran, von der sich die DK einst abgespalten hatte. Jobbik vereinte 14,7 Prozent der Stimmen (3 Mandate) auf sich, die MSZP 10,9 Prozent (2 Mandate). Die Fidesz-Partei, die zur EVP gehört, war auf 51,5 Prozent der Stimmen gekommen. Sie sicherte sich damit 12 der 21 Mandate, die auf Ungarn entfallen. Je ein Mandat errangen das liberale Bündnis Gemeinsam 2014 - Dialog für Ungarn (7,2 Prozent) des ehemaligen Ministerpräsidenten Gordon Bajnai und die Ökopartei Politik kann anders sein (LMP) (5 Prozent).

Bereits in der Wahlnacht hatte Mesterhazy den geschlossenen Rücktritt des MSZP-Präsidiums angeboten. Beobachter werteten dies als taktischen Schachzug, mit dem Mesterhazy seine Führungsposition hätte retten wollen. Doch innerparteilich wurden die Stimmen immer lauter, die seinen Abgang aus dem Spitzenamt forderten. Agenturen/nd