Merkel kontra Marx: »Das kann doch nicht sein«

Berlin. Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel hat die Grünen vor einer Regierungsbildung mit der Linkspartei in Thüringen gewarnt. Sie habe Achtung vor den Grünen, von denen sich viele vor 25 Jahren im Neuem Forum und anderen DDR-Bürgerrechtsbewegungen für die Freiheit eingesetzt hätten, sagte die Kanzlerin am Samstag beim CDU-Wahlkampfabschluss in Apolda. Dieselben Grünen seien aber jetzt bereit, mit der Linken zusammenzuarbeiten. »Da soll jetzt der Karl Marx in die Staatskanzlei getragen werden. Das kann doch nicht sein«, sagte Merkel.

In Thüringen wäre nach der Landtagswahl am Sonntag erstmals ein rot-rot-grünes Bündnis unter Führung der Linkspartei denkbar. Voraussetzung ist, dass die Grünen in den Landtag einziehen und gemeinsam mit der SPD bereit sind, eine Koalition mit der Linken unter Bodo Ramelow einzugehen. Die SPD, die bisher in einer großen Koalition als Juniorpartnerin der CDU regiert, hat sich vor der Wahl nicht auf eine Koalitionsaussage festgelegt. Zuletzt lagen die Grünen in einer Umfrage aber nur bei 5,5 Prozent. »Mir macht das Schwächeln der Grünen Sorgen«, sagte[1] die Linkenvorsitzende Katja Kipping derweil dem »Tagesspiegel«. Sie hoffe, »sie schaffen den Sprung in den Landtag«. Eine Leihstimmenkampagne werde es aber nicht geben. »Wer Bodo Ramelow will, muss die Linke wählen.«

Vor etwa 2000 Menschen warb Merkel ebenso wie CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht für eine hohe Wahlbeteiligung. Bei ihrem Auftritt in Apolda, dem Wahlkreis von Lieberknecht, sah sich Merkel mit kritischen Plakaten zur Politik ihrer Bundesregierung konfrontiert. Sie richteten sich gegen Waffentransporte in Kriegsgebiete sowie das Freihandelsabkommen TTIP. Zudem wurde auf Plakaten gefordert, in der Ukraine-Krise auf Verhandlungen mit statt auf Sanktionen gegen Russland zu setzen. Lieberknecht spracht erneut von einer Richtungsentscheidung zwischen einer CDU-geführten Regierung und »rot-rot-grünen Experimenten«. In Thüringen regieren die Christdemokraten ununterbrochen seit 1990 in wechselnden Koalitionen. dpa/nd

Links:

1. http://www.tagesspiegel.de/politik/wahl-in-thueringen-linke-chefin-schwaecheln-der-gruenen-macht-mir-sorgen/10696508.html