nd-aktuell.de / 24.09.2014 / Kommentare / Seite 1

Erleichtert, aber nicht leichter

Tom Strohschneider über Rot-Rot und die Linkspartei in Brandenburg

Tom Strohschneider

Mit seiner Entscheidung für rot-rote Koalitionsverhandlungen dürfte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke nicht nur den CDU-Spitzenkandidaten Michael Schierack und den SPD-Landesvorstand ins Grübeln gebracht haben - letzterer konnte praktisch gar nicht mehr anders votieren. Bei der LINKEN war deutliche Erleichterung zu vernehmen: Die Partei bekommt eine zweite Chance. Mit der aber sind Herausforderungen verbunden, die nicht leicht zu meistern sind.

Die märkischen Genossen können sich erstens nicht darauf verlassen, dass - wie bei den Regierungsbeteiligungen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern - es in der zweiten Legislatur naturgesetzlich irgendwie besser läuft. Zweitens wäre es fatal, würde jetzt aus Rücksicht auf die Koalitionsverhandlungen eine selbstkritische Aufarbeitung der Wahlniederlage in den Hintergrund geraten. Dabei warten nämlich keineswegs nur Fragen der Regierungsbeteiligung auf Antwort, so sehr man über diese endlich mehr ehrliche Worte verlieren müsste - sondern auch die immer sichtbarer werdenden strukturellen Probleme einer (nicht nur in Brandenburg) alternden Partei.

Und nicht zu vergessen: Nach ihrer Schrumpfkur wird es der Linkspartei nicht einfacher gemacht, in Verhandlungen mit den Sozialdemokraten etwas herauszuholen, das den Grundstein für etwas legt, das mehr als bloß die Fortsetzung von Rot-Rot ist. Aber das war eine Botschaft der Wähler: Ihr sollt zwar weitermachen - aber nicht so wie bisher.