Grüne machen sich über Bundeswehr Sorgen

Berlin. Die Grünen fordern eine Neuausrichtung der Bundeswehr. Vor dem Hintergrund von Ausrüstungsmängeln bei der Armee müsse Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ihre Verantwortung gegenüber den Soldaten wahrnehmen, hieß es. Die Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Göring-Eckardt, sagte der »Neuen Westfälischen«, das deutsche »Verteidigungsbudget ist nicht zu klein, es beträgt 32 Milliarden Euro, das ist absolut ausreichend«. Es sei peinlich, wenn für eine vermutlich nie fliegende Drohne 500 Millionen Euro ausgegeben werden sollten, aber die Marine für die Pirateriebekämpfung keine Hubschrauber habe. »Generell müssen wir uns endlich von der Idee verabschieden, dass die Bundeswehr auf allen Gebieten Kapazitäten und Fähigkeiten haben muss, sondern viel stärker im europäischen Verbund denken«, sagte Göring-Eckardt.

Der Vorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, sagte der »Neuen Osnabrücker Zeitung«, Europa gebe für Verteidigung halb so viel aus wie die USA, verfüge aber nur über zehn Prozent der Leistung. »Die Mittel werden leider nicht effizient eingesetzt«, kritisierte er. Der Grünenpolitiker begrüßte zugleich die Führungsrolle der USA im internationalen Kampf gegen Terrormilizen. »Wenn wir die USA nicht hätten, wären wir kraftlos gegen die IS und die Ebola-Seuche«, sagte er. Keiner sonst könne in diesen Krisen die Führung übernehmen.

Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, sagte gegenüber dem Radiosender Deutschlandfunk, die Armee sei über Jahre kaputtgespart worden, was über längere Zeit versucht wurde, zu vertuschen. Kujat forderte, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Derzeit seien es real 1,29 Prozent. »Wir liegen damit an 14. Stelle in der Nato. Das ist für eine so große Volkswirtschaft wie Deutschland einfach blamabel.« Agenturen/nd