Hartz IV - ein »Jahrhundertflop«

Berlin. Zehn Jahre nach dem Inkrafttreten von Hartz IV hat der Paritätische Wohlfahrtsverband die Reform als gescheitert bezeichnet. »Was seinerzeit vollmundig als sozialpolitische Jahrhundertreform angekündigt wurde, entpuppt sich heute als Jahrhundert-Flop mit verheerenden Auswirkungen auf viele Menschen«, sagte Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Verbandes, am Mittwoch in Berlin. Er rief die Bundesregierung auf, in der Arbeitsmarktpolitik umgehend eine Kehrtwende einzuleiten.

Zum zehnten Jahrestag der Reform am 1. Januar 2015 listet Schneider die Mängel auf. Demnach sei die Vermittlung Arbeitsloser gefloppt, die Regelsätze seien nicht bedarfsgerecht und statt bürgerfreundlicher Verwaltung sei Hartz IV »ein kompliziertes Bürokratiemonster«. Zudem sei die Armut in Deutschland auf einem neuen Rekordhoch und die Gesellschaft tief gespalten.

Der Verband kritisiert außerdem eine »Zwei-Klassen-Arbeitsmarktpolitik«. Er wirft der Politik vor, durch verschiedene sozialpolitische Maßnahmen in den letzten Jahren vor allem die Probleme der Kinder- und Altersarmut noch verschärft zu haben.

Abhilfe verspreche ein Zehn-Punkte-Plan, in dem der Verband grundlegende Reformen in den Bereichen Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung anstrebt. Die Vermittlung Langzeitarbeitsloser müsse verbessert und die öffentlich geförderte Beschäftigung ausgeweitet werden, betonte Schneider. Insbesondere aber müssten die Regelsätze endlich auf ein bedarfsgerechtes Niveau angehoben werden: »Zehn Jahre Hartz IV heißt auch zehn Jahre statistische Trickserei, um den Hilfebedürftigen bedarfsgerechte Leistungen vorzuenthalten.« Der Verband kündigt für das Jahresende eigene Regelsatzberechnungen an. epd/nd