nd-aktuell.de / 20.12.2014 / Politik

Weihnachtsbaum am Erfurter Hauptbahnhof umgefallen

Linke: AfD-Fraktionschef festigt Brückenschlag nach Rechtsaußen ++ Städte erhöhen Gebühren und Eintrittspreise ++ Krankenkasse: Zahl der Operationen gestiegen ++ Der Nachrichtenüberblick aus Thüringen

Update 17.20 Uhr:
Wind bringt Weihnachtsbaum am Erfurter Hauptbahnhof zu Fall

Ein Sturm über Thüringen hat den gut 15 Meter hohen Weihnachtsbaum vor dem Erfurter Hauptbahnhof umgeworfen. Der Baum sei am Samstag umgestürzt, es sei aber niemand verletzt worden, teilte die Bundespolizei mit. Ob der Ständer nachgegeben habe oder der Stamm morsch gewesen sei, blieb vorerst unklar. Der Baum sei im Auftrag der Stadt klein gesägt und fortgeschafft worden. Am Samstag zogen nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes Stürme mit bis zu Windstärke acht über Thüringen hinweg. In Erfurt wurden Geschwindigkeiten von zeitweise mehr als 70 Stundenkilometern gemessen. Die Stürme hätten vereinzelt Schauer und im Bergland ein wenig Schnee mit sich gebracht.

Update 16.10 Uhr:
Mehr als 700.000 Raser gehen der Polizei 2014 in die Radarfalle

Die Thüringer Polizei rechnet bis Jahresende einem Medienbericht zufolge mit mehr als 700.000 Rasern, die 2014 per Radarfalle überführt wurden. Das seien etwa 40.000 mehr als im Vorjahr, berichtete der MDR am Samstag unter Berufung auf eine Hochrechnung der Polizei. Negativer Spitzenreiter war demnach ein Motorradfahrer, der mit Tempo 267 auf einer Landstraße erwischt wurde - erlaubt waren 100 Stundenkilometer. Konsequenzen hatte es für ihn aber noch nicht, denn die Polizei habe den Fahrer bisher nicht ermitteln können. Besonders oft blitzen die stationären Radarfallen der Polizei in den Autobahntunneln, doch hätten auch die mobilen Anlagen häufiger ausgelöst als in den Vorjahren. Wie viel Geld durch die Buß- und Verwarngelder in die Landeskasse kommt, ist dem Bericht zufolge wegen der mitunter langen Verfahrensdauer ungewiss. Doch werde davon ausgegangen, dass der Vorjahresbetrag von 21 Millionen Euro übertroffen werde. Außer der Polizei betreiben auch mehrere Thüringer Kommunen Blitzer.

Update 14.50 Uhr:
IG Metall legt in Südthüringen bei Mitgliedern zu

Die Südthüringer IG Metall hat eine wachsende Zahl an Neueintritten verbucht. 2014 seien 324 Beschäftigte als neue Mitglieder begrüßt worden - nach 289 im Jahr zuvor, erklärte der 1. Bevollmächtigte Thomas Steinhäuser am Samstag. Angesichts von 270 Austritten und Todesfällen sei die Mitgliederzahl im Bezirk Suhl-Sonneberg auf mehr als 7100 geklettert. Gesamtzahlen für Thüringen lägen noch nicht vor. Der Gewerkschaft sei es dieses Jahr zudem gelungen in vier Betrieben mit zusammen fast 600 Mitarbeitern erstmals Betriebsratswahlen zu initiieren. Damit bestünden in den Branchen Metall, Elektro, Textil, Holz und Kunststoff nunmehr in 63 Südthüringer Betrieben gewählte Betriebsräte.

Update 14.35 Uhr:
Rodel-DM: Alle Titel gehen nach Thüringen

Die Thüringer Rennrodler haben den Heimvorteil genutzt und alle Einzeltitel bei den vorgezogenen deutschen Meisterschaften 2015 in Oberhof gewonnen. Während die Olympia-Zweite Tatjana Hüfner und das Doppel Toni Eggert/Sascha Benecken am Samstag ihre Titel verteidigten, sicherte sich Andi Langenhan erstmals den nationalen Titel. Alle Sieger fuhren Bestzeiten in jeweils beiden Läufen. Der Olympia-Vierte Langenhan gewann seinen ersten nationalen Titel vor dem überraschend starken Ralf Palik. Der Oberwiesenthaler Palik verwies Julian von Schleinitz (Königssee) und Olympiasieger Felix Loch (Berchtesgaden) auf die weiteren Plätze und dürfte damit beste Chancen für Starts bei den drei deutschen Weltcups im Januar haben. Bei ihrem vierten Meisterschafts-Erfolg setzte sich Tatjana Hüfner aus Friedrichroda vor Olympiasiegerin Natalie Geisenberger und Dajana Eitberger aus Ilmenau durch. Die fast 37 Jahre alte Oberwiesenthalerin Anke Wischnewski blieb als Vierte noch vor den Nachwuchs-Hoffnungen Natalie Hahn (Friedrichroda) und Eileen Frisch (Altenberg) in Schach. Den klarsten Sieg des Tages landeten die Weltcup-Spitzenreiter Eggert/Benecken (Ilsenburg/Suhl) mit fast einer Sekunde vor den bayerischen Olympiasiegern Tobias Wendl/Tobias Arlt. Dritte wurden Nico Grüßner/Chris Rohmeiß (Waltershausen/Zella-Mehlis).

Update 14.15 Uhr:
Linkenabgeordnete König: AfD-Fraktionschef festigt Brückenschlag nach Rechtsaußen

Die Linkenpolitikerin Katharina König hat dem Fraktionsvorsitzenden der Rechtspartei AfD im Thüringer Landtag, Björn Höcke, vorgeworfen, erneut »sein rechtspopulistisches Weltbild« entlarvt zu haben - diesmal mit einem weiteren Interview in der neurechten Zeitschrift »Sezession«. Die Landtagsabgeordnete kritisierte weiter, »wer die rassistischen und islamophoben Demonstrationen lobt und mit Pegida gar zusammenarbeiten will, mache deutlich, welches politische Ziel er verfolgt«. Angesichts aktueller Forderungen aus der CDU in Thüringen zur Zusammenarbeit mit der AfD, sei »es dringlicher denn je, jeglicher Form des Rassismus und Rechtspopulismus eine klare Absage zu erteilen. Wer mit der AfD kooperiert, macht Rassismus und Islamophobie hoffähig«, so König.

Update 12.30 Uhr:
Handel stellt sich auf Hochbetrieb vor Heiligabend ein

Die Thüringer Ladenbesitzer stellen sich für die kommenden Tage auf einen größeren Ansturm ein. Neben Kunden, die auf den letzten Drücker Geschenke kaufen oder komplettieren, sei besonders in Lebensmittelgeschäften und Supermärkten vor den Feiertagen mit Hochbetrieb zu rechnen, sagte die Geschäftsführerin beim Handelsverband Thüringen, Monika Osiewacz, der Deutschen Presse-Agentur am Samstag. Viele Geschäfte hätten deswegen ihr Personal aufgestockt und auch an Heiligabend bis 14.00 Uhr geöffnet.

Update 10 Uhr:
Sechs Freisprüche im Prozess gegen »Saat des Bösen«

Im Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder der Thüringer Straßengang »Saat des Bösen« sind sechs der zehn Angeklagten freigesprochen worden. Zwei Männer verurteilte das Erfurter Landgericht am Freitag zu fünf Jahren und vier Monaten Gefängnis sowie zu drei Jahren und neun Monaten Haft. Sie wurden unter anderem der Verbrechensverabredung zum Raub und zur schweren Körperverletzung für schuldig befunden. Zwei weitere Angeklagte erhielten wegen anderer Delikte Bewährungsstrafen. Die Staatsanwaltschaft, die für neun Angeklagte mehrjährige Haftstrafen gefordert hatte, kündigte bereits Revision an. In dem mehr als einjährigen Verfahren ging es um versuchte Überfälle.

Update 9.30 Uhr:
Krankenkasse: Zahl der Operationen an Thüringer Kliniken gestiegen

Einer Untersuchung zufolge wird in Thüringer Kliniken immer mehr operiert. Im Fünfjahresvergleich sei die Zahl der stationären Operationen in Thüringer Krankenhäusern bis 2013 um 12 Prozent gestiegen, teilte die Techniker Krankenkasse (TK) am Freitag unter Berufung auf Daten des Statistischen Bundesamtes mit. Im vergangenen Jahr stieg die Zahl solcher Eingriffe im Vergleich zu 2012 demnach um 0,5 Prozent auf gut 452 200. Statistisch gesehen habe 2013 jeder fünfte Thüringer auf dem OP-Tisch gelegen, hieß es weiter. Dahinter steckt laut Techniker Krankenkasse ökonomischer Druck. »Die Zunahme der Operationen ist unter anderem auf die problematische Krankenhauslandschaft zurückzuführen«, erklärte der Leiter der Thüringer TK, Guido Dressel. Es gebe im Freistaat eine überdurchschnittlich hohe Betten- und Krankenhausdichte und gleichzeitig das bundesweit niedrigste Vergütungsniveau. Deshalb herrsche ein besonders hoher Zwang, dass die Häuser ausgelastet seien, um weiter wirtschaftlich zu arbeiten, meinte Dressel.

Update 9 Uhr:
Verein: Behörden im Umgang mit ausländischen Fachkräften oft überfordert

Der Verein Arbeit und Leben hat Defizite von Thüringer Behörden im Umgang mit ausländischen Arbeitskräften beklagt. Der Fall der 128 im Freistaat gestrandeten jungen Spanier habe gezeigt, dass es in den Amtsstuben oft selbst an geringen Englisch-Kenntnissen fehle, sagte Vereinsvertreterin Ida Spirek der Deutschen Presse-Agentur. Der Verein betreute bis Oktober dieses Jahres 50 der Spanier, die auf der Suche nach Arbeit nach Thüringen gekommen waren. Dubiose Jobvermittler hatten sie in den Freistaat gelockt. Neben den Behörden müssten auch noch viele Unternehmen »interkulturelle Kompetenzen« aufbauen, meinte Spirek.

Update 8 Uhr:
Thüringer Städte erhöhen Gebühren und Eintrittspreise

Viele Thüringer Familien müssen im neuen Jahr mehr Geld für Kindergarten und Schulessen einplanen. Auch in anderen Bereichen drehen Städte, Gemeinden und Landkreise an der Preisschraube, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei den Kommunen ergab. So werden etwa Steuern und Eintrittspreise angehoben. Einige der wichtigsten Veränderungen im Überblick:

- KINDERTAGESSTÄTTEN: In Mühlhausen steigen die Gebühren um 15 Euro je Betreuungsplatz auf 155 Euro fürs erste Kind, 140 Euro fürs zweite und 125 Euro fürs dritte Kind. In Erfurt wird nicht mehr nach der Betreuungsart - Krippe, Tagespflege oder Kita - unterschieden, dafür bezahlen Gutverdiener mehr als Eltern mit geringem Einkommen. Für Kinder bis zwei Jahre werden einheitlich 400 Euro verlangt, danach 280 Euro. Das Entgelt kann auch individuell errechnet werden und beträgt bis zum zweiten Lebensjahr zwölf Prozent, für ältere Kinder acht Prozent des um Belastungen bereinigten Familieneinkommens. Monatlich 120 Euro (bisher 98 Euro) müssen die Sonneberger Eltern für ihr erstes Kind zahlen, fürs zweite 90 und fürs dritte 60 Euro. Betroffen sind 950 Kinder in 17 Einrichtungen.

- EINTRITTSPREISE: Der Besuch des Erfurter Zoos wird ab 1. Januar teurer. Erwachsene zahlen dann 9,50 Euro statt bisher 7 Euro, Kinder 5 Euro (3,50 Euro) und Familien 25 Euro (17,50 Euro). In Altenburg werden die Eintrittspreise fürs Schwimmbad erhöht: Statt bisher drei Euro müssen Erwachsene vier Euro für eine Tageskarte im Hallenbad zahlen, im Freibad steigt der Preis von 2,50 Euro auf 3,00 Euro. Die Stadt erhofft sich davon, dass die städtischen Zuschüsse um 45 000 Euro auf 500 000 Euro sinken können.

- STEUERN: Höhere Grundsteuern verlangt die Stadt Meiningen im neuen Jahr. Für landwirtschaftliche Flächen (Grundsteuer A) steigt der Hebesatz von 235 auf 271 Prozent, bei bebauten Grundstücken (Grundsteuer B) von 350 auf 400 Prozent. In Eisenach werden die Hundebesitzer stärker zur Kasse gebeten. Mussten sie bisher 72 Euro pro Vierbeiner entrichten, sind es künftig 84 Euro; für gefährliche Hundes steigt der Betrag sogar von 324 Euro auf 600 Euro jährlich.

- SCHULSPEISUNG: In den Kreisen Nordhausen, Gotha, Greiz, Altenburger Land, Schmalkalden-Meiningen, Unstrut-Hainich und in Gera wird die Schulspeisung teurer. Die Preise pro Portion steigen um bis zu 70 Cent. Während sich im Unstrut-Hainich-Kreis der Tagespreis von 2,25 auf 2,45 Euro erhöht, müssen im Altenburger Land bereits 3,20 Euro pro Teller bezahlt werden. Als Grund für die Preiserhöhung nennen die privaten Essensanbieter höhere Kosten durch den gesetzlichen Mindestlohn. nd/mit Agenturen