NATO: Anzeichen für leichte Entspannung in Ukraine

Berlin. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht Anzeichen für eine Entspannung im Osten der Ukraine. Im Konfliktgebiet befinde sich zwar »weiterhin russisches Militärpersonal«, das die Aufständischen unterstütze, sagte Stoltenberg der »Welt«. Zuletzt sei es aber »zu etwas weniger Kampfhandlungen gekommen«. Trotz dieser »Anzeichen für eine leichte Entspannung«, sei die Lage in der Ostukraine »aber immer noch instabil und schwierig«, betonte Stoltenberg. »Die humanitäre Lage für die Menschen in der Region bleibt weiterhin sehr besorgniserregend.«

Stoltenberg forderte Russland auf, unverzüglich die Voraussetzungen für einen Waffenstillstand zu schaffen. »Die NATO erwartet von der russischen Regierung, dass sie die Vereinbarung von Minsk respektiert und alles tut, damit die Waffenruhe in der Ostukraine nachhaltig umgesetzt wird«, sagte der Nato-Chef. »Dazu ist es notwendig, dass Russland aufhört, die Separatisten in der Ostukraine zu unterstützen«. Stattdessen müsse Moskau seinen Einfluss auf die Rebellen nutzen, um ein Ende der Kampfhandlungen zu erreichen.

Am Montagnachmittag kommen in Berlin die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, der Ukraine und Russlands zusammen, um über die Ukraine-Krise zu beraten. Stoltenberg sagte, er begrüße sehr, »dass sich Deutschland so stark bei den Verhandlungen um einen Waffenstillstand engagiert«.

Ein wichtiges Thema der Beratungen von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) mit seinen Kollegen Laurent Fabius, Pawlo Klimkin und Sergej Lawrow ist ein mögliches Treffen der Präsidenten Russlands und der Ukraine, Wladimir Putin und Petro Poroschenko, mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatspräsident François Hollande in Kasachstans Hauptstadt Astana am 15. Januar. Angesichts der stockenden Verhandlungen über die Umsetzung des Friedensplans für die Ostukraine ist offen, ob das Treffen zustande kommt. AFP/nd