Die Thüringer haben im vergangenen Jahr fast doppelt so viele Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz angezeigt als 2013. Nach einem Bericht des MDR Thüringen vom Sonntag stieg die Zahl der Anzeigen innerhalb eines Jahres von 153 auf 298, im Jahr 2012 seien es noch 130 gewesen. Das Sozialministerium erkläre sich die starke Zunahme mit einer höheren Sensibilisierung der Arbeitnehmer für ihre Rechte und ihrer Gesundheit. Die Kontrolle der Arbeitszeit sei jedoch sehr schwierig und Verstöße seien oft nicht nachweisbar, sagte ein Ministeriumssprecher dem Sender. Die Verpflichtung, die Arbeitszeiten zu dokumentieren gelte nur sehr eingeschränkt, zudem seien gesetzlich sehr flexible Arbeitszeiten zulässig. Denn obwohl immer mehr Anzeigen eingingen, stelle das zuständige Landesamt für Verbraucherschutz immer weniger Verstöße fest. Für das Vorjahr seien bislang 35 nachgewiesen worden. 2013 seien es 65, 2012 sogar noch 167 Verstöße gewesen. Zumeist sei die zulässige Arbeitszeit von zehn Stunden überschritten oder Pausen nicht gewährt worden. Die 2014 ertappten Firmen stammten überwiegend aus Dienstleistung, Handel und Metallindustrie. Verstöße gegen das Sonntagsarbeitsverbot seien dagegen kaum festgestellt worden.
Die Thüringer Linken-Abgeordnete Katharina König hat die Rechtspartei AfD scharf kritisiert. Auch nach mehrfacher Änderung einer Inschrift auf einem Gedenkkranz, den die so genannte Alternative für Deutschland im KZ Buchenwald niederlegen will, lasse die AfD nicht erkennen, dass ihr »ein Gedenken der Opfer des Nationalsozialismus auch nur im Ansatz wichtig wäre«, sagte König in einer Erklärung[1]. Sie kritisierte zugleich Interviews des AfD-Fraktionsvorsitzenden in Thüringen, Björn Höcke, der einer rechten Zeitschrift ein Interview gegeben hatte. »Wenn Höcke der Meinung ist, seine menschenverachtenden Ergüsse zur Flüchtlingspolitik in extrem rechten Blättchen und im Umfeld von Antisemiten zum Besten zu geben, gleichzeitig aber mit der AfD-Landtagsfraktion in der Gedenkstätte Buchenwald an den Gedenkfeierlichkeiten teilnehmen will, dann offenbart sich hier die pure Heuchelei. Die AfD will das Gedenken zum Holocaust-Gedenktag nicht unterstützen, sondern mit ihren kalkulierten Aktionen erheblich stören«, warnte König.
Das Wissenschaftsministerium gibt 20 Millionen Euro für die Spitzenforschung in Thüringen. Damit wolle es die Entstehung von sieben neuen Forschungszentren und drei Exzellenz-Professuren an den Universitäten unterstützen, teilte das Ministerium am Sonntag in Erfurt mit. Seit Jahresanfang würden die Projekte innerhalb des Landesprogramms »ProExzellenz« bis mindestens 2019 gefördert. Damit sollten die Profilierung der Thüringer Hochschulen vorangetrieben und Akzente in wichtigen Forschungsfeldern gesetzt werden. »Unser Ziel heißt internationale Spitzenforschung«, erklärte Minister Wolfgang Tiefensee (SPD). Die gehe nicht von heute auf morgen. Die Themenpalette der Projekte reiche von Medienforschung, Energie-Speicherung, Mikrobiologie, Altersforschung, Phonetik und Kommunikationstechnologie bis zu Fragen des sozialen und kulturellen Wandels. Mit sechs Projekten seien die meisten an der Universität Jena angesiedelt. Thüringen startet damit nach 2008 in die zweite Runde des ProExzellenz-Programms. Es waren insgesamt 21 Anträge aus vier Thüringer Universitäten eingegangen.
Thüringens Bauern fürchten um die Bestände bei Wintergerste und Winterweizen. Die Bestände seien wegen des bislang milden Wetters und des wenigen Schnees teilweise zu üppig entwickelt, sagte die Sprecherin des Thüringer Bauernverbandes, Katja Förster. Der geringe Schneefall der vergangenen Tage sei da schon günstiger gewesen. Zu viel davon ist aber auch nicht gut. »Wenn zu lange viel Schnee liegt, können die Pflanzen den Schneeschimmel bekommen«, ergänzte sie. Das nasskalte Wetter habe bisher nur ein Gutes gehabt: Es sei »Gift« für die Feldmäuse. Auf rund 433 300 Hektar haben Thüringens Bauern für die Ernte 2015 Winterfeldfrüchte ausgesät. Winterweizen wurde nach Angaben des Landesamtes für Statistik mit 221.800 Hektar am meisten angebaut - in etwa gleichviel wie 2014. Wintergerste steht auf knapp 71.000 Hektar, etwa 1200 weniger als ein Jahr zuvor. Auch bei anderen Winterfeldfrüchten wie Winterroggen und Winterraps gehe der Anbau im Freistaat weiter zurück.
Gemeinsam mit den Ministerpräsidenten Sachsens und Sachsen-Anhalts hat sich Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow in der »Welt am Sonntag« für mehr Zuwanderung in den Osten stark gemacht. »Wir können gar nicht genug Hände und Köpfe kriegen für die Arbeit, die zukünftig geleistet werden muss«, sagte der Linkenpolitiker. Sachsen-Anhalts Reiner Haseloff (CDU) sagte, auch wenn im Zuwanderungsrecht in den vergangenen Jahren einiges erreicht worden sei, »sollten die bundesrechtlichen Zuwanderungsregelungen erneut auf den Prüfstand gestellt werden«. Der Ministerpräsident von Sachsen, Stanislaw Tillich fordert eine drastische Senkung der Mindestverdienstgrenzen für Zuwanderer. »Die Blue Card für ausländische Fachkräfte verlangt für einen Zuwanderer aus einem Nicht-EU-Land als Mindestgehalt über 40.000 Euro pro Jahr. Für Sachsen ist dies zu hoch«, sagte der CDU-Politiker. Der Mindestverdienst eines Facharbeiters in Ostdeutschland liege dagegen bei rund 25.000 Euro im Jahr. »Wir müssten uns an dieser Summe orientieren, da hier das demografische Defizit deutlicher ist.« Die »Blue Card« gibt es in Deutschland seit dem 1. August 2012. Damit können sich Hochqualifizierte von außerhalb der EU leichter als zuvor in Deutschland niederlassen. Zuziehen darf aber nur, wer einen Job mit einem entsprechenden Jahresgehalt vorweisen kann.
Nach einem Dachstuhlbrand in Weimar-Tröbsdorf ist die Feuerwehr auf alte Munition und Munitionsteile gestoßen. Polizei, Landeskriminalamt und Staatsanwaltschaft ermittelten, sagte ein Polizeisprecher der Landeseinsatzzentrale am Samstag in Erfurt. Ein Spezialbetrieb prüfe nun, ob es sich um scharfe Weltkriegs-Munition handele. Sie werde danach vernichtet. Der Brand war nach Angaben von Weimars Stadtsprecher am Freitagabend ausgebrochen. Wegen der Nähe zur Bahnstrecke Weimar-Erfurt mussten während der Löscharbeiten die Züge langsamer fahren. Als das Feuer etwa zwei Stunden nach Ausbruch unter Kontrolle war, fanden Feuerwehrleute im Gebäudeinneren die Munition. Daraufhin seien alle Einsatzkräfte in sichere Entfernung gebracht worden. Die Löscharbeiten seien dann aber von einer Drehleiter von außen bis kurz nach Mitternacht fortgesetzt worden. Beim Ausbruch des Brandes habe sich niemand in dem Haus aufgehalten, sagte der Stadtsprecher. Die Bewohner hätten zunächst eine Notunterkunft bekommen.
70 Jahre nach der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz erinnert auch Thüringen in der kommenden Woche an die Opfer des NS-Regimes. In zahlreichen Orten sind Kranzniederlegungen, Gottesdienste, Lesungen und Filmvorführungen geplant. Bei der zentralen Gedenkveranstaltung des Landes wird am Dienstag (27. Januar) der Holocaust-Überlebende Pavel Kohn im Landtag sprechen. Der in Prag geborene 85-Jährige hat die Konzentrationslager Theresienstadt, Auschwitz und Buchenwald überlebt. Am 27. Januar 1945 hatte die sowjetische Armee Auschwitz befreit. Im Anschluss an das Gedenken im Landtag wollen Vertreter von Landtag und Regierung Kränze im einstigen NS-Konzentrationslager Buchenwald bei Weimar niederlegen. Um diese Veranstaltung hatte es wegen der von der Rechtspartei Alternative für Deutschland (AfD) zunächst geplanten Kranzinschrift Misstöne gegeben. Die AfD, die in Thüringen im Landtag sitzt, hatte in das Gedenken auch die Opfer des nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs eingerichteten sowjetischen Speziallagers Buchenwald einschließen wollen. In der Gedenkfeier der Jüdischen Landesgemeinde am Montag (26. Januar) in Erfurt diskutieren deren Vorsitzender Reinhard Schramm, der Politikwissenschaftler Dietmar Herz und der Antisemitismusforscher Wolfgang Benz die Bedeutung des Gedenktages. Ebenfalls am Montag treffen im Landtag etwa 140 Thüringer Schüler auf Überlebende der Konzentrationslager Buchenwald und Mittelbau-Dora. Bereits an diesem Sonntag wird im Erfurter Augustinerkloster in einem ökumenischen Gottesdienst an die Holocaust-Opfer erinner. Der 27. Januar ist seit 1996 bundesweiter Gedenktag. Er wird seit 2005 auch international als Holocaust-Gedenktag begangen. nd/Agenturen