nd-aktuell.de / 23.02.2015 / Politik

Grippe breitet sich in Thüringen stark aus

Sinkender Bierdurst verdirbt Brauereien das Geschäft ++ Mehr Petitionen beim Thüringer Landtag eingegangen ++ Eisenach soll auch bei Versicherungen für Feuerwehr sparen ++ Der Nachrichtenüberblick aus Thüringen

Update 14.15 Uhr:
Grippe breitet sich in Thüringen stark aus

Die Virusgrippe breitet sich in Thüringen aus. Bis Montag wurden den Gesundheitsbehörden 2100 Influenza-Fälle gemeldet, wie das Gesundheitsministerium mitteilte. Die Zahlen nähern sich damit denen der bislang letzten starken Grippe-Saison vor zwei Jahren, als rund 3200 Thüringer erkrankten. Allein in der vergangenen Woche gingen 1100 Meldungen bei den Gesundheitsämtern ein - dreimal so viel wie in der vorangegangenen Woche. Deutschlandweit gibt es derzeit eine Grippewelle. In Thüringen sind es vor allem in Jena, Erfurt, dem Ilm-Kreis und dem Landkreis Greiz viele Grippe-Kranke.

Update 13 Uhr:
Sinkender Bierdurst verdirbt Brauereien das Geschäft

Der stetig nachlassende Bierdurst der Deutschen hat den Thüringer Brauereien das Inlandsgeschäft im vorigen Jahr gehörig vermiest. Mit 2,9 Millionen Hektolitern verkauften Biers war der Inlandsabsatz so gering wie zuletzt zur Jahrtausendwende, teilte am Montag das Statistische Landesamt mit. Im Vergleich zu 2013 gingen die Lieferungen an Einzelhandel und Gastgewerbe um 4,5 Prozent zurück. Auch eine wachsende Nachfrage nach Thüringer Bier im Ausland, wohin 537.000 Hektoliter (plus 13,3 Prozent) geliefert wurden, konnte diesen Rückgang nicht wettmachen. Rund 84 Prozent ihres Geschäfts machen die hiesigen Brauereien in Deutschland.

Update 11 Uhr:
Deutlich weniger Taucheinsätze für Thüringer Polizei in 2014

Die Polizeitaucher in Thüringen hatten im vergangenen Jahr deutlich weniger Einsätze als 2013. Achtmal rückten sie aus, im Jahr davor waren sie 14 Mal gerufen worden, wie das Innenministerium mitteilte. Dabei halfen sie unter anderem bei der Suche nach einem vermissten Ehepaar bei Hanau im Juli. Zudem waren sie mit für die Absicherung des Sonne-Mond-Sterne Festivals an der Bleiloch-Talsperre im August zuständig. Derzeit gibt es acht aktive Polizeitaucher und einen Ersatzmann in Thüringen.

Update 8 Uhr:
Eisenach soll auch bei Versicherungen für die Feuerwehr sparen

Ihre Finanznot zwingt manch Thüringer Stadt oder Gemeinde inzwischen dazu, über die Streichung verhältnismäßig kleiner Ausgaben zu diskutieren. Dies stellt sich trotz der relativ geringen Summen oft als problematisch heraus. Die Stadt Eisenach, deren Haushaltslage seit Jahren angespannt ist, soll nach Gutachten von Wirtschaftsprüfern etwa die Vollkaskoversicherung für die Feuerwehrfahrzeuge teilweise kündigen, sagte eine Stadtsprecherin. Feuerwehren ohne ausreichenden Versicherungsschutz zu Einsätzen zu schicken, sei jedoch unverantwortlich. 2014 seien 13 600 Euro für die Versicherung der Feuerwehrfahrzeuge ausgegeben worden. Ähnlich kleinteilige Sparanstrengungen werden auch in Gera unternommen.

Update 7.30 Uhr
Mehr Petitionen beim Thüringer Landtag eingegangen

Die Thüringer haben sich im vergangenen Jahr häufiger an den Petitionsausschuss des Landtags gewandt als 2013. Es seien 1121 Petitionen eingegangen, teilte ein Sprecher des Landesparlaments auf Anfrage mit. Davon wurden 298 online eingereicht; im Jahr 2013 waren es insgesamt 1003. Der Ausschuss beschäftigte sich zudem mit weiteren 737 Petitionen aus dem Vorjahr. Insgesamt wurden 906 abschließend bearbeitet. Wie im Vorjahr gab es zu zwei Eingaben öffentliche Anhörungen, da sie jeweils mindestens 1500 Unterzeichner hatten. Eine weitere öffentliche Anhörung zu einer Petition aus dem vergangenen Jahr soll im kommenden März stattfinden.

Update 7 Uhr:
Rund 100.000 Euro Schaden nach Brand in Sonneberg

Rund 100.000 Euro Schaden hat ein Feuer in einem Holzgebäude im südthüringischen Sonneberg angerichtet. Ein Bewohner wurde am Sonntagabend leicht verletzt und mit Verdacht auf Rauchvergiftung in eine Klinik gebracht. Die Doppelgarage und die darüber liegende Wohnung seien aus Massivholz gebaut, sagte ein Polizeisprecher in Erfurt. Das Feuer brach vermutlich in einem Heizungsraum aus, die Ursache blieb zunächst unklar. Feuerwehrleute löschten die Flammen.

Update 6.30 Uhr:
Im Landtag diese Woche: Fraktionszulagen und Windräder

Der Thüringer Landtag wird von Mittwoch (14.00 Uhr) an über die umstrittenen Fraktionszulagen, Abstandsregeln für Windräder und die Einsetzung von zwei Untersuchungsausschüssen diskutieren. Die Koalitionsfraktionen wollen Extrazulagen für Abgeordnete mit einer Sonderfunktion verbieten und dazu einen entsprechenden Gesetzentwurf einbringen. Der Rechnungshof kam jüngst zu dem Schluss, dass solche Zulagen nur für die Fraktionschefs zulässig sind.

Am Donnerstagmorgen wird Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) die Neuauflage des Thüringen-Monitors in einer Regierungserklärung vorstellen. Die im Auftrag der Landesregierung von der Universität Jena erstellte Studie beleuchtet die Einstellungen der Thüringer. Vorab veröffentliche Zahlen zu einer hohen Ablehnungsquote des Islam hatten vergangene Woche für Aufsehen gesorgt.

Auch zwei mögliche Untersuchungsausschüsse werden die Abgeordneten beschäftigen: Linke, SPD und Grüne wollen die Pannen der Thüringer Sicherheitsbehörden bei der Suche nach den mutmaßlichen NSU-Rechtsterroristen Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe noch genauer unter die Lupe nehmen. Ein erster U-Ausschuss hatte im Sommer seinen Abschlussbericht vorgelegt und dem Thüringer Verfassungsschutz schwere Fehler vorgeworfen.

Auch mögliche Verfehlungen des Thüringer Datenschutzbeauftragten Lutz Hasse mit Blick auf das wilde Aktenlager Immelborn könnten auf Antrag der CDU bald in einem Untersuchungsausschuss behandelt werden.

Großes Streitpotenzial birgt das Hilfspaket für die Kommunen. Dabei sollen 94 Millionen Euro zusätzlich aus der Landeskasse zur Verfügung gestellt werden - die kommunalen Spitzenverbände hatten allerdings auf einen weit höheren Betrag gepocht. Oppositionsführer Mike Mohring (CDU) hatte den Gesetzentwurf der Koalitionsparteien als »Wahlbetrug« bezeichnet.

Auf Antrag der Christdemokraten werden die Parlamentarier auch über verbindliche Abstandskriterien für Windräder zu Wohngebieten debattieren. Die CDU bringt zudem einen Gesetzentwurf zur Finanzierung der freien Schulen ins Plenum ein, der die Mittel für die nichtstaatlichen Lehranstalten deutlich anheben soll.

Außerdem sind die Aufhebung des Landeserziehungsgeldes, die Gebietsreform, die Kali-Sanierung sowie die Thüringer Strombrücke Themen im Landtag. Agenturen/nd