Thüringens AfD-Chef Höcke drängt auf Rechtskurs

Thüringens AfD-Chef Höcke will nicht liberal sein

Der Landeschef der Rechtspartei AfD in Thüringen, Björn Höcke, hat Teile der Bundesspitze scharf angegriffen und vor einem liberalen Kurs gewarnt. »Wir orientieren uns in unserem politischen Handeln ängstlich an dem, was uns Institutionen, Parteien und Medien als Spielraum zuweisen«, heißt es in einer sogenannten Erfurter Resolution, die Höcke am Samstag auf einem AfD-Landesparteitag in Arnstadt vorstellte. Ohne Bundesparteichef Bernd Lucke und den Europaabgeordneten Hans-Olaf Henkel namentlich zu nennen, wird weiter kritisiert, die Partei habe sich von rechten Protestbewegungen wie Pegida »ferngehalten und in vorauseilendem Gehorsam sogar distanziert« - obwohl tausende AfD-Mitglieder an den Aufmärschen beteiligt gewesen seien. Außerdem habe die AfD Mitglieder »verprellt und verstoßen, deren Profil unverzichtbar ist«. Neben Höcke haben der AfD-Landeschef von Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, sowie Parteimitglieder aus Sachsen, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern das Papier unterzeichnet. In der Vergangenheit hatten die rechtskonservativen und weit im nationalistischen Lager stehenden Landeschefs von Sachsen und Brandenburg, Frauke Petry und Alexander Gauland, ihre Meinungsverschiedenheiten mit Lucke öffentlich ausgetragen. Höcke stößt aber selbst in der Thüringer Landtagsfraktion auf Kritik. Der Abgeordnete Jens Krumpe sagte der »Thüringer Allgemeinen«, er trage eine »ultrakonservative Ausrichtung« nicht mit. Krumpe teilte auf dem Parteitag seinen Rücktritt aus dem Landesvorstand mit.

Ramelow rät: Rechtzeitig über Rot-Rot-Grün reden

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat SPD, Grüne und Linkspartei im Bund aufgefordert, rechtzeitig mit Gesprächen über ein mögliches rot-rot-grünes Bündnis zu beginnen. »Wir in Thüringen sind der Beleg dafür, dass Rot-Rot-Grün geht. Aber die Bedingungen dafür waren, dass wir zwei Jahre vor der Landtagswahl aufeinander zugegangen sind, miteinander gearbeitet haben, uns nicht gegenseitig in die Kniekehlen getreten haben«, sagte der Linken-Politiker dem »Tagesspiegel am Sonntag«. Ramelow sprach sich zudem dafür aus, dass SPD, Linke und Grüne einen gemeinsamen Kandidaten für die nächste Bundespräsidentenwahl vorschlagen. »Es wäre durchaus klug, sich darüber zu verständigen«, sagte der Linken-Politiker.

Verwaltungsgericht prüft Genehmigung für K+S-Tiefenbohrung

Eine mögliche Trinkwasser-Gefährdung durch salzhaltige Produktionsabwässer des Kali-Konzerns K+S AG (Kassel) beschäftigt erneut Thüringen. Das Verwaltungsgericht Meiningen wird voraussichtlich am Dienstag (17. März) eine Klage der Gemeinde Gerstungen verhandeln, bei der es um eine Messbohrung geht. Der Ort im Wartburgkreis sieht seine Trinkwasserversorgung gefährdet, weil auf hessischer Seite des Kali-Reviers Werra Salzlauge in den Boden verpresst werde. Ein Sprecher des Verwaltungsgerichts Meiningen bestätigte den Verhandlungstermin. Gerstungen klage gegen das Thüringer Landesbergamt wegen einer K+S erteilten Bohrerlaubnis in bis zu 365 Meter Tiefe.

Doppelwahl ohne Kandidaten in Drogen

In Drogen im Altenburger Land werden am Sonntag der Bürgermeister und der Gemeinderat neu gewählt. Doch die etwas mehr als 100 Wahlberechtigten bekommen nur leere Zettel in die Hand, weil sich für beides kein Kandidat gefunden hat. Nach Angaben des Landesverwaltungsamtes hat es das so in Thüringen noch nicht gegeben. Die Wähler sind deswegen aufgerufen, selbst Namen von Einwohnern aufzuschreiben, die sie für geeignet halten. Zu vergeben sind sechs Sitze im Gemeinderat und das Ehrenamt des Bürgermeisters. Schon bei der Gemeinderatswahl vorigen Mai war niemand angetreten. Von den fast 40 aufgeschriebenen Namen waren keine drei Drogener bereit, eine beschlussfähige Gemeindevertretung zu bilden. Wiederholt sich das, muss laut Gesetz erneut gewählt werden. Ähnlich sieht es im Rennen um das Bürgermeisteramt aus, bei dem es zunächst aber auch zu einer Stichwahl kommen könnte. Dann hätten die Wähler zwischen den beiden Mitbürgern zu entscheiden, die am häufigsten auf die Wahlzettel geschrieben wurden - so keiner im ersten Wahlgang mehr als die Hälfte der Stimmen erreicht. Letztlich ist aber offen, ob er oder sie die Wahl überhaupt annimmt.

Thüringer Alpinist stürzt 300 Meter in den Tod

Ein Mann aus Thüringen ist bei einem Absturz von einem österreichischen Berggipfel tödlich verunglückt. Der 62-Jährige sei am Freitag alleine auf die Dreiländerspitze in Vorarlberg geklettert, berichtete die Polizei am Samstag. Retter fanden den Alpinisten rund 300 Meter unterhalb des Gipfels an der österreichisch-schweizerischen Grenze. Der Mann aus Zöllnitz bei Jena sei aus noch unbekannter Ursache teils in freiem Fall in die Tiefe gestürzt, berichteten die Ermittler. Er sei gut ausgerüstet gewesen und bei bestem Bergwetter geklettert. Eine andere Alpinistin hatte Rettungskräfte alarmiert, nachdem sie auf der Dreiländerspitze den herrenlosen Rucksack des Mannes gefunden hatte. Agenturen/nd