Rechtsextremer Verein »Sturm 18« in Hessen verboten

Wiesbaden. Das hessische Innenministerium hat den rechtsextremen Kasseler Verein »Sturm 18« verboten. »Wir geben Rechtsextremisten keinen Raum«, teilte Innenminister Peter Beuth (CDU) am Donnerstag mit. »Dies gilt insbesondere, wenn sie sich in Vereinigungen zusammenschließen, um die Werte unserer freiheitlichen Gesellschaft zu bedrohen. Das zeigt das heutige Verbot.«

Dem Verbot liegen laut Innenministerium, das seit Juni 2014 ein Verbot prüfte, umfangreiche Erkenntnisse des Landesamts für Verfassungsschutz und der hessischen Polizei zugrunde. Fast 300 Straftaten von aktiven und ehemaligen Mitgliedern seien dabei geprüft worden. Bei Durchsuchungen am 12. August bei acht Vereinsmitgliedern seien mehrere Computer und Handys sichergestellt worden, die umfangreiches nationalsozialistisches, antisemitisches und fremdenfeindliches Datenmaterial enthielten, erklärte Beuth.

Darüber hinaus wurden ein Teleskopschlagstock, ein Luftgewehr, eine Schreckschusswaffe, eine Langwaffe, eine Stielhandgranate mit Übungskopf und eine geringe Menge Betäubungsmittel sichergestellt.

Nach Angaben der »Hessisch Niedersächsischen Allgemeine« hatte der Neonazi Bernd T. die Kameradschaft »Sturm 18« vor mehr als zehn Jahren gegründet. Am 20. April 2014 – am 125. Geburtstag Adolf Hitlers – wandelte er seine Kameradschaft ganz offiziell in einen Verein um. Unter der Registernummer VR 5129 wurde »Sturm 18 e.V.« Ende Juni 2014 ins Vereinsregister des Kasseler Amtsgerichts eingetragen. Das Vereinssymbol, so steht es in der Satzung, sei der »Reichsadler von 1935-1945 in modifizierter Version mit der Zahl 18 im Eichenlaubkranz«. Agenturen/nd