Ratlose Schlapphüte
Velten Schäfer über Pegida und den Verfassungsschutz
Für Volksverhetzung und andere politische Straftaten gibt es in Deutschland den polizeilichen Staatsschutz, Kriminalämter und Staatsanwälte. Um die rassistische Stimmung aber muss sich die Gesellschaft selbst kümmern.
Um Pegida bei Laune zu halten, muss Lutz Bachmann Skandale liefern. Jetzt hat er Justizminister Heiko Maas (SPD) mit Goebbels verglichen - und die Empörung ist groß. SPD-Generalin Yasmin Fahimi etwa fordert eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz.
Gerade damit tun sich Sachsens Schlapphüte aber schwer. Es sei nicht leicht zu sagen, ob nun die ganze Bewegung, womöglich Teile derselben oder doch nur einzelne Figuren a...
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