nd-aktuell.de / 27.01.2016 / Politik / Seite 11

Weniger neue Klagen an Sozialgerichten - aber viele unerledigte Fälle

Erfurt. An Thüringens Sozialgerichten stapeln sich weniger unerledigte Verfahren. Im vergangenen Jahr habe es 13 484 neue Fälle gegeben - 1644 weniger als im Jahr zuvor, teilte das Landessozialgericht am Dienstag in Erfurt mit. Damit hätten die Sozialrichter den Bestand an offenen Klagen weiter abbauen können. Dennoch sind an den vier Sozialgerichten weiter 18 502 unerledigte Verfahren anhängig. Vor allem der hohe Anteil von Hartz IV-Fällen bringe »erhebliche Folgeprobleme«. Bei jeder zweiten neuen Klage ging es 2015 demnach um Hartz IV-Leistungen. Die Ausgaben für die Prozesskostenhilfe beliefen sich auf fast 1,9 Millionen Euro und waren damit etwas geringer als 2014. Die Kosten für Gutachten von Sachverständigen summierten sich den Angaben zufolge auf 5,6 Millionen - etwas mehr als 2014. dpa/nd