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Kliniken im Krankenstand
Wie Havelberg und Bitterfeld um ihre Krankenhäuser kämpfen
Anke Görtz ist verärgert. Die Noch-Betriebsrätin des derzeit geschlossenen Krankenhauses Havelberg steht vor der Sporthalle des Berufsschulzentrums Stendal, wo gleich die Kreistagssitzung beginnen soll. »Wir drehen uns im Kreis«, schimpft sie, »so weit waren wir im Juli schon«. Nebenan haben sich ihre Mitstreiter zur Kundgebung formiert. In zwei Bussen sind sie aus Havelberg gekommen. Eine Stunde dauerte die Busfahrt durch den dünn besiedelten Norden Sachsen-Anhalts, die Altmark. Nun erwarten sie die Abgeordneten, pfeifen und skandieren: »Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns das Krankenhaus klaut.«
Was Anke Görtz und ihre Mitstreiter so aufregt: Die Zukunft des Krankenhauses ist nach wie vor unsicher. Zwar gibt es den politischen Willen der Kreistagsabgeordneten, die Klinik zu erhalten, aber eben noch keine vertragliche Sicherheit. Seit Anfang September ist die Klinik deshalb geschlossen - und sie wird es vorerst auch bleiben.
Die Havelberger wollen das nicht akzeptieren. Anke Görtz, die vor der Schließung in der Röntgenabteilung arbeitete, ist seit 25 Jahren im Krankenhaus beschäftigt. »Man kennt die Bürger, die auch unsere Patienten sind. Man baut Kontakte auf«, sagt sie und wirkt ein bisschen wehmütig: »Das ist ein kleines Krankenhaus. Jeder kennt jeden.« Görtz denkt gar nicht nur an sich und ihre Kollegen. Sie hat den ganzen Ort im Blick. »Mir tun die Menschen leid. Die wissen nicht wohin, wenn sie ernsthaft krank werden.« Das nächste Krankenhaus ist in Kyritz, 32 Kilometer von Havelberg entfernt. »Und dahin gibt es nicht einmal Verkehrsanbindungen.« Nach Stendal sind es sogar knapp 50 Kilometer.
Männer in Anzug und Krawatte passieren die Kundgebung. Es sind die ersten Kreistagsabgeordneten. Die Menge ruft: »Volksverräter, Volksverräter!« Auch Holger Schulz ist frustriert. Der 75-Jährige hat eine bewegte Lebensgeschichte, floh einst mit seiner Familie aus der DDR, kam nach der Wende zurück und engagiert sich seitdem in Havelberg für alles, was ihm wichtig ist. Früher, so erzählt er, demonstrierte er im Ruhrgebiet gegen die Aufrüstung, heute kümmert er sich in Havelberg um einen Friedhof, um Streunerkatzen - und natürlich um die Klinik. Anfang September gründete er den Verein Pro Krankenhaus. Er redet sich in Rage: »Da fährt man die gesundheitliche Fürsorge voll gegen die Wand. Das ist unsittlich«, sagt er und schaut grimmig. »Ich kann Ungerechtigkeit überhaupt nicht vertragen. Das geht mir über die Hutschnur.« Was er nun vom Kreistag erwartet? »Nichts, gar nichts!«
Wie konnte es nur so weit kommen? Im Januar hatte die Betreibergesellschaft KMG verkündet, die Klinik in ein Seniorenheim umzuwandeln. »Aus dem Radio« habe sie das erfahren, sagt Anke Görtz. Eine solche Option habe sich das 2002 privatisierte Krankenhaus im Jahre 2013 vom Land zusichern lassen, hatte KMG-Sprecher Franz Christian Meier mitgeteilt. Sofort regte sich Protest. Am 20. Januar gab es eine Demonstration in Havelberg mit etwa 600 Teilnehmern. Später wurde die aktive Mittagspause eingeführt: Einmal wöchentlich zogen die Beschäftigten in ihrer Mittagspause durch die Stadt. Auch nach der Schließung des Krankenhauses treffen sie sich weiter, auch wenn es keine richtige Mittagspause mehr gibt. Zudem sammelten sie 13 000 Unterschriften und übergaben sie Sachsen-Anhalts Sozialministerin Petra Grimm-Benne (SPD).
Die politisch Verantwortlichen bemerkten den Bevölkerungswillen wohl. Es entstand die Idee, dass der Landkreis das Krankenhaus zurückkauft, um es dann einem anderen Betreiber zu übergeben. Zwei Bewerber schickten sich an: die landeseigene Salus und die Johanniter, die in Stendal ein Krankenhaus betreiben. Im Juli beauftragte dann der Kreistag den Landrat, mit potenziellen Betreibern Verhandlungen über einen Weiterbetrieb zu führen. Bis heute sind diese Verhandlungen aber nicht abgeschlossen. Eine Unsicherheit bleibt.
Immerhin: Auf den Tischen der Abgeordneten des Kreistages an jenem Donnerstag liegen je ein Antrag von der Linkspartei und der CDU, die darauf abzielen, den Landrat zu beauftragen, den Kauf des Hauses vorzubereiten. Schon im Juli hatten SPD und Linke einen gemeinsamen Antrag zur sofortigen Übernahme des Krankenhauses durch den Landkreis zur Abstimmung gestellt, der damals allerdings mehrheitlich abgelehnt worden war. Nun, unter dem Einfluss des Drucks der Straße, hat auch die CDU ihre Meinung ganz offenbar geändert.
Um Punkt 17 Uhr beginnt die Kreistagssitzung. Die Havelberger sitzen auf der kleinen Tribüne der Sporthalle und sind ungeduldig. Sie brauchen allerdings nicht lange zu warten, bis der Tagesordnungspunkt Havelberg behandelt wird. Zuerst spricht Landrat Patrick Puhlmann (SPD), der die Abgeordneten über den aktuellen Stand der Verhandlungen und Terminverschiebungen seitens des aktuellen Betreibers KMG unterrichtet, was bei den Zuschauern zum Teil Kopfschütteln auslöst. Dann treten nacheinander Katrin Kunert (Linke), Chris Schulenburg (CDU), Ulrich Siegmund (AfD) und Juliane Kleemann (SPD) ans Rednerpult. Es ereignet sich ein parteipolitisches Ränkespiel. »Sollte eine Mehrheit nur durch unsere Zustimmung zustande kommen, werden Sie dann den Antrag aufgrund ihres Unvereinbarkeitsbeschlusses zurückziehen?«, fragt etwa der AfD-Abgeordnete Siegmund in Richtung Linkspartei, die es ablehnt, gemeinsam mit der AfD zu agieren. Einige Zuschauer klatschen. SPD-Landeschefin Kleemann bescheinigt Siegmund daraufhin eine »interessante Inszenierung« und »schauspielerisches Talent«. Wieder klatschen ein paar Zuschauer. Es scheint, als seien sie sich ihrer Sache nicht sicher, und dass es vom Geschick der Redner abhängt, ihre Gunst zu erlangen.
Dann gibt es eine Pause, in der viele Zuschauer die Sporthalle bereits verlassen. Um kurz nach 19 Uhr kommt es zur Entscheidung: Der im Sinne der Linken veränderte Antrag der CDU wird einstimmig angenommen: Der Kreistag beauftragt den Landrat, die Krankenhausliegenschaft zu erwerben.
Nach der Sitzung zeigt sich Anke Görtz erleichtert. »Das ist ein wichtiger Schritt«, sagt sie und ist ein bisschen überwältigt: »Ich hätte nicht gedacht, dass wir heute so weit kommen.« Man merkt ihr an, wie viel Kraft ihr die letzten Monate gekostet haben. Und auch jetzt geht der Kampf um das Krankenhaus Havelberg weiter; jedoch haben die Havelberger ein wichtiges Etappenziel erreicht.
Längst nicht nur die Havelberger kämpfen um ihr Krankenhaus. An zahlreichen Orten in Deutschland steht die medizinische Versorgung auf dem Spiel. Im Sommer 2019, also vor der Corona-Pandemie, veröffentlichte die Bertelsmann-Stiftung eine Studie zur Gesundheitsversorgung und kam zum Schluss, dass es in Deutschland zu viele Krankenhäuser gäbe. Die Stiftung forderte eine Verringerung der Klinikanzahl von 1400 auf 600. In der Pandemie überwiegen nun die Bekenntnisse für eine gute Ausstattung und ausreichende Zahl an Krankenhäusern; auch die staatliche Verantwortung für das Funktionieren des Gesundheitswesens ist allgemeiner Konsens. Die Befürworter der Thesen, welche die Bertelsmann Stiftung vertrat, sind aktuell in den Hintergrund getreten. Aber weg sind sie nicht.
In Sachsen-Anhalt gab es 1991 noch mehr als 70 Krankenhäuser, die überwiegende Mehrheit davon war in öffentlicher Hand. Von diesen sind aktuell - ohne Havelberg - noch 46 Kliniken in Betrieb, mehr als ein Drittel davon in privater Trägerschaft. Welche Auswirkungen die Gewinnoptimierung im Gesundheitswesen haben kann, sieht man nicht nur bei der KMG in Havelberg. In der Kritik steht auch der Klinikbetreiber Ameos, der seinen Beschäftigten bis heute keinen Tariflohn zahlt. Der Linke-Landtagsabgeordnete Swen Knöchel nannte Ameos einst einen »vorkapitalistischen Ausbeutungsverein«, der SPD-Politiker Mario Hennig sprach von »Wildwest-Praktiken«.
Auch in Bitterfeld gibt es noch ein kommunales Krankenhaus, doch auch dieses stand zuletzt auf der Kippe. CDU-Landrat Uwe Schulze wollte die Klinik für Frauenheilkunde und Geburtshilfe, eine Unterabteilung des Bitterfelder Gesundheitszentrums, wegen finanzieller Defizite schließen. Nach massivem öffentlichen Protest musste Schulze jedoch zurückrudern. Der Kreistag in Köthen entschied nun, der Klinik einen Zuschuss zum Wiederaufbau zu gewähren.
Der Unmut der Bitterfelder über den ursprünglichen Schließungsplan ist noch heute zu vernehmen, wenn man sich auf dem Marktplatz umhört. Eine »Schweinerei« sei der ursprüngliche Schließungsplan gewesen, kritisiert eine Passantin. Eine junge Frau berichtet, sie habe für die Geburt ihres drei Monate alten Sohnes nach Halle fahren müssen, nachdem die Klinik mit Beginn der Corona-Pandemie bereits vorübergehend dichtgemacht worden war: »Bei ihm war das nicht so schlimm, er hat sich Zeit gelassen. Aber manche Kinder beeilen sich auch.« Eine andere kritisiert, erst sei die Klinik im benachbarten Wolfen geschlossen worden, und nun habe man dies auch mit Bitterfeld vorgehabt.
Die Linkspartei - wie übrigens auch die AfD - erkannten den Unmut und machten gegen die geplante dauerhafte Schließung der Bitterfelder Frauenklinik mobil. Beide Parteien riefen zu Kundgebungen auf und sammelten Unterschriften. Dass die Rechtsradikalen in Bitterfeld versuchen, die Stimmung in der Bevölkerung für ihre Zwecke zu nutzen, sei natürlich »eine Gefahr«, so die Linke-Abgeordnete Dagmar Zoschke. Der Bundestagsabgeordnete Jan Korte, der sein Mandat für die Sozialisten im Landkreis Anhalt-Bitterfeld erhalten hat, macht auf einen Widerspruch aufmerksam, dem er im Bundestag immer wieder begegnet. Die AfD »erzählt den Leuten hier viel«, sagt er. Im Bundestag aber unterstütze sie immer wieder neoliberale Politik.
Wie in Havelberg wird es auch in Bitterfeld noch dauern, bis der Krankenhausbetrieb wieder aufgenommen werden kann. In Bitterfeld muss zunächst neues Personal her, Ärzte und Hebammen werden dringend gesucht. Doch immerhin: Beide Standorte dürfen sich wieder Hoffnung auf die Zukunft machen. Dank des Drucks der Straße.
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