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Spiritus Rector im Hintergrund
Cyrus Salimi-Asl über Israels neue Regierung - ohne Netanjahu
Das Ende ist da für Benjamin Netanjahu. Oder zumindest ganz nahe, sollte es am Sonntagabend zu keiner Überraschung kommen bei der Vertrauensabstimmung im Parlament. Die neue israelische Regierung muss nun ohne den Langzeit-Regierungschef auskommen - aber nicht ohne seine Ideen und seinen politischen Einfluss. Der neue Ministerpräsident, Rechtsnationalist Naftali Bennet, dürfte für eine gewisse Kontinuität in der Regierungspolitik stehen, schließlich war er dereinst Verteidigungsminister unter Netanjahu und gilt als Vertreter der Siedlungspolitik. Er hat sich auch schon gegen eine Rückkehr zum Atom-Abkommen mit dem Iran ausgesprochen - obwohl Israel gar kein Vertragspartner ist.
»Bibi« muss gehen, Bennett kommt. Erstmals in Israels Geschichte tritt
eine arabische Partei formal als Partner in eine Koalitionsregierung ein
Bennet will offensichtlich in wichtigen Fragen die Politik seines Vorgängers fortsetzen: beim Iran, bei den illegalen Siedlungen. Wie auf dieser Grundlage eine politische Wende in der Politik Israels herbeigeführt werden kann, ist fraglich. Selbst wenn Bennets Koalitionspartner, der liberale Jair Lapid, mäßigend auf den rechtsnationalistischen Premier einwirken könnte, spürt man im Hintergrund den Spiritus Rector: Benjamin Netanjahu. Es ist bezeichnend, dass die neue Regierungskoalition »gegen« eine altbekannte Person entstand, aber nicht »für« eine neue politische Idee.
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