Ost-LINKE unbeirrt frustriert

Die Debatten um das Wahlprogramm der LINKEN zur Bundestagswahl 2013 werfen ihre Schatten voraus. Damit scheint es nun auch mit der Ruhe vorbei zu sein, die einige schon mit einer gelungenen Befriedung der Partei verwechselt hatten.

Vor einigen Tagen hatten die beiden Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger erste Vorstellungen über ein Wahlprogramm der Partei an die Mitglieder des Bundesvorstandes versendet, und als ob dies als Signal für die Beendigung eines Burgfriedens gewertet würde, folgen dem nun die Signale zum Sammeln der Truppen.

In einem Brief an die beiden Vorsitzenden fordern die Parteispitzen im Osten jetzt angriffslustig ein größeres strategisches Gewicht. »Wir erwarten mehr Respekt«, fordern die Autoren des Briefes, der vom Berliner Landeschef Klaus Lederer »im Auftrag der Landes- und Fraktionsvorsitzenden Ostdeutschlands« unterschrieben ist. Die Diskussion über Wahlkampfstrategie und Wahlprogramm dürfe nicht die »nächsten Schritte im inneren Vereinigungs- und Reformprozess unserer Partei« verdrängen.

Dies erinnert an die Rede, die Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi auf dem Wahlparteitag Anfang Juni in Göttingen gehalten hatte. Gysi...