Außenpolitik muss Friedenspolitik sein

Es gibt nur ein Wesensmerkmal, durch das linke Außenpolitik sich von der aller anderen Parteien unterscheidbar machen kann - das ist ihre friedenspolitische Substanz. Das gilt sowohl für die Einschätzung von Rahmenbedingungen europäischer bzw. deutscher Außenpolitik als auch für Handlungsstrategien. Alle anderen Ansätze, so wichtig sie sein mögen - wie etwa Koalitionsfähigkeit, NATO ja oder nein, Verhältnis zu der UN und deren Charta, ja sogar zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr - sind dem friedenspolitischen Gesamtvermögen einer linken Partei nachgeordnet. Wo liegen Prioritäten?

Erstens: Ein solches Vermögen bezieht seine Energie vor allem aus einem klugen, dialektischen Zusammenbinden von Antikriegs- und Pro-Friedensstrategien parlamentarischer und außerparlamentarischer Initiativen. Erst dann wird die LINKE für sich und den Frieden den hohen gesellschaftlichen Wert erschließen können, den die unter den Deutschen noch tief v...