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Was macht der Krieg in der Ukraine?
Velten Schäfer über den Schlüssel zur Entspannung im Osten Europas
Er schreitet voran, der Krieg im Osten. Und was macht Deutschland? An der Sanktionsfront kraftmeiern und von »Verantwortung« reden. Das ist der blanke Hohn. Die Ukraine gehört zu den Killing Fields des Zweiten Weltkriegs. Donezk? Dem Erdboden gleichgemacht. Charkow? Ausradiert, und das gleich zweimal. Die Ostukraine ist heute auch deshalb so russisch, weil Deutschland sie entvölkert hat.
Nicht nur »Verantwortung« hat dieses Land schon lange. Es hat die Pflicht und Schuldigkeit, dafür zu sorgen, dass dieser Boden nicht noch mehr Blut trinkt.
Was dafür zu tun ist? Es ist so einfach wie paradox. Moskau will eine Perspektive zur Anerkennung der Krim. Dann könnte sich die Lage noch am ehesten entspannen. Alle wissen das, niemand sagt es - Deutschland muss den Anfang machen. Die Amputation als Sühne? Es ist doch längst passiert. Die Krim ist der Preis für eine Westbindung der Ukraine. Nun müssen die Wunden verbunden werden. Dann kann man sich auf ein Eis in Jalta verabreden.
Was sollte dagegen sprechen - Defätismus? Ach kommen Sie. Appeasement? Wer das sagt, steckt ausgerechnet den Russen Adolf Hitler in den Rucksack. Geschmackloser geht es nun wirklich nicht. Dass dann Polen zittern müsste oder das Baltikum, ist Unsinn.
Und das Völkerrecht? Natürlich war Putins Aktion ein Husarenstück, doch haben auch andere dasselbe gedehnt und gebeugt. Geschossen wurde nicht, die Bevölkerung ist einverstanden. Das Völkerrecht dient nicht dem Prinzipienreiten, sondern soll die Abwesenheit von Krieg organisieren. Dafür hat es immer politische Realitäten abgebildet. Eine derselben betrifft Russland und lautet: Es ist nicht mehr 1995.
Es gibt schließlich auch keine Alternative. Was haben die Falken zu bieten? Eine dauerhaft militarisierte Grenze zwischen Ukraine, der Krim und Russland bei gleichzeitigem Handelskrieg über Jahre? Dann mutieren die Rebellen, so sie geschlagen werden, zu paramilitärischen Schmugglersyndikaten und dem Land droht jener Halbkriegszustand, der seit 15 Jahren als »Demokratie« exportiert wird. Wer in Kiew, Washington oder Brüssel glaubt, der Anschluss sei reversibel, riskiert eine unmittelbare militärische Auseinandersetzung mit der Russischen Föderation. Fantasiert man vom Regime-Change in Moskau? Dann ist es tatsächlich nur noch ein kleiner Schritt in die Hölle.
Bleibt an Warnschildern der »Sonderweg«. Und tatsächlich wäre eine solche Initiative ein Knalleffekt. Sie wäre sogar - Achtung! - ein Moment von deutscher Führung. Doch müsste man deshalb weder gleich aus der NATO austreten noch grundsätzlich die Westbindung aufgeben.
Zweimal ist Deutschland daran gescheitert, seine Größe und seine Lage im Herzen Europas zum Guten zu nutzen, weil es dies mit Waffen versuchte. Nun gibt es eine dritte, friedliche Chance. Ist dieses Land so weit? Nicht mit seinem Führungspersonal, scheint es. Aber auch nicht mit seiner Opposition?
Und damit zurück zum Krieg.
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