Österreich als Vorbild für die Ukraine

Kurz nachdem die Krise im Donbass Anfang 2014 in eine gewalttätige Auseinandersetzung eskalierte, hatte der Sicherheitsberater des ehemaligen US-Präsidenten Jimmy Carter, Zbigniew Brzezinski, erstmalig von der Möglichkeit einer »Finnlandisierung« der Ukraine gesprochen. Er sah darin die »Chance einer Kompromisslösung«. Unterstützung fand Brzezinski beim Ex-Außenminister der USA, Henry Kissinger. Mit »Finnlandisierung« ist die Neutralität eines kleinen Staates neben einem übermächtigen Nachbarn gemeint, wie dies für das Verhältnis zwischen Finnland und der Sowjetunion nach 1947 galt.

Österreich hatte nach Aussage seines Außenministers Sebastian Kurz zeitgleich einen Vorschlag der Ukraine aufgegriffen, das Land »im Bereich der Neutralität bzw. Blockfreiheit zu beraten«. Er verwies dabei auf gute Erfahrungen, die Wien mit seiner Neutralität gemacht habe: Mit der Unterzeichnung des Staatsvertrags am 15. Mai 1955 wurde die volle So...