Rechnungshof drängt Rot-Rot-Grün

In Thüringens rot-rot-grüner Regierungskoalition wird laut darüber nachgedacht, ob der Stellenabbau im Landesdienst noch richtig ist. Doch der Rechnungshof verlangt dessen Fortsetzung.

Erfurt. Trotz des Stellenabbaus der vergangenen Jahre hat das Land Thüringen immer noch deutlich mehr Angestellte und Beamte als andere Bundesländer. Auf 1000 Einwohner kämen in Thüringen 26,7 Landesbedienstete, im Schnitt der westdeutschen Bundesländer seien es nur 21,3, sagte der Präsident des Thüringer Rechnungshofs, Sebastian Dette, der dpa. Mehr als 2,6 Milliarden Euro und damit 27 Prozent aller Landesausgaben seien in diesem Jahr für Personal vorgesehen. »Der Stellenabbau muss kommen.«

Thüringens oberster Finanzprüfer widersprach damit Überlegungen in Teilen der rot-rot-grünen Koalition, den vorgesehenen Abbau von insgesamt etwa 9000 Stellen bis 2020 zu verringern oder in Teilen auszusetzen. Thüringen müsse sich an den Standards im öffentlichen Dienst anderer Bundesländern messen lassen: »Oder es muss gesagt werden, warum Thüringen so viel mehr Personal braucht als andere.«

Finanzministerin Heike Taubert (SPD) räumte ein, dass die...