Von wegen nur die Entrauchung funktioniert nicht
Landtagsabgeordnete debattierten über den Rechnungshofbericht zum Großflughafen BER
Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski ist in der Schusslinie, weil sie Gesellschafterversammlungen schwänzte. Aber andere Politiker gehen dort auch nicht hin.
»Ich war die einzige Staatssekretärin, die überhaupt einmal in der Gesellschafterversammlung gewesen ist«, sagt Brandenburgs Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski (LINKE). 2014 sei dies gewesen. Minister, Senatoren oder Staatssekretäre des Bundes und des Landes Berlin sind nie erschienen, wenn die drei Gesellschafter des Hauptstadtflughafens BER - der Bund, Berlin und Brandenburg - förmlich zusammentraten. Sie schicken Vertreter, irgendwelche Referenten, die sich mit der Materie auskennen. Das geht schon seit den 1990er Jahren so, und bis heute wird es nicht anders gemacht.
Ans Licht gebracht hat dieses Gebaren eine Tiefenprüfung durch den Landesrechnungshof. Der Rechnungshof befasste sich mit der Verantwortung für das Flughafendesaster, erforschte die Hintergründe der mehrmaligen Verschiebung des Eröffnungstermins, analysierte dazu die Vorgänge in den Jahren 2011 bis 2013 und erstellte einen rund 500 Seiten umfassenden Bericht. Am...
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